EU zahlt Kiew für Flüchtlings-Gefängnisse

Laut deutschen Medien führen EU-Staaten regelmässig Flüchtlinge in die Ukraine zurück. Dort werden diese unter erbärmlichen Bedingungen inhaftiert.

Angeblich kommt es zur Misshandlung von Flüchtlingen: Wärter in einem ukrainischen Gefängnis.

Angeblich kommt es zur Misshandlung von Flüchtlingen: Wärter in einem ukrainischen Gefängnis.

(Bild: Reuters)

An der EU-Aussengrenze aufgegriffene Flüchtlinge werden einem Medienbericht zufolge in der Ukraine bis zu ein Jahr lang inhaftiert – in von der EU mitfinanzierten Sondergefängnissen. Dort kommt es laut einem Bericht der ARD-Sendung «Report Mainz» und des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» vom Freitag auch immer wieder zu Misshandlungen. Eine weitere derartige Haftanstalt für Migranten im ukrainischen Martyniwske befindet sich demnach kurz vor der Eröffnung.

Dem Bericht zufolge investierte die Europäische Union in den vergangenen Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag in den Bau und die Renovierung derartiger Gefängnisse. Hunderte Flüchtlinge, von denen viele aus Afghanistan oder Somalia stammten, versuchen laut dem Bericht jedes Jahr, über die Ukraine in die EU zu gelangen. Sie würden beispielsweise aus Ungarn oder der Slowakei ohne die Chance auf ein Asylverfahren in die Ukraine zurückgeschoben.

Schlimme Bedingungen

Mehrere Flüchtlinge berichteten «Report Mainz» und «Spiegel», wie sie mitten in der Nacht von EU-Hoheitsgebiet in die Ukraine zurückgeschickt worden seien. Ein somalischer Flüchtling, der mittlerweile in Deutschland wohnt, erlebte nach eigenen Aussagen drei sogenannte Pushbacks und verbrachte insgesamt mehrere Jahre unter schlimmen Bedingungen in verschiedenen Haftanstalten in der Ukraine.

Die Organisation Human Rights Watch prangerte bereits im Jahr 2010 Missstände in ukrainischen Internierungslagern für Migranten an. 2012 traten somalische Häftlinge aus Protest in den Hungerstreik. Ilja Todorovic vom Ukraine-Büro des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sagte ARD und «Spiegel», die Rückführungen seien ein «Verstoss gegen internationales Recht». Auch die Internierungslager müssten «wenn möglich ganz abgeschafft» oder zumindest die Haftzeiten deutlich verringert werden.

AFP

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