Der Tragödie zweiter Teil

Kommentar

Alle sind betroffen über den Tod im Mittelmeer. Zu Recht. Doch man zieht die falschen Schlüsse.

Sie betreffen uns alle: Die Flüchtlingsdramen wiederholen sich und doch werden zur Prävention falsche Schlüsse gezogen.

Sie betreffen uns alle: Die Flüchtlingsdramen wiederholen sich und doch werden zur Prävention falsche Schlüsse gezogen.

(Bild: Keystone)

Markus Somm@sonntagszeitung

Als vor wenigen Wochen Andreas Lubitz, ein deutscher Co-Pilot, sein Flugzeug in eine Felswand der französischen Alpen steuerte und damit 149 Menschen umbrachte, flogen die europäischen Politiker innert kürzester Zeit an den Ort des Massakers, standen herum, sahen traurig aus, störten vielleicht die eine oder andere Rettungskraft und teilten der Öffentlichkeit vor allen Dingen eines mit: Wir sind betroffen.

Als am vergangenen Wochenende im Mittelmeer ein Schiff kenterte und mehr als 700 Flüchtlinge ertranken, meldeten die europäischen Politiker, auch schweizerische, ebenfalls ihre Betroffenheit und begaben sich einige Tage später nach Brüssel, um sich an einem Gipfel gemeinsam im Ritual des Tragödien-Tourismus zusammenzufinden. Natürlich wurde auch etwas beschlossen, was in erster Linie etwas kostet. Ob es etwas bringt, ist Thema eines nächsten Gipfels.

Es gilt eine neue Regel in der internationalen Politik: Je rascher ein Gipfel in Brüssel einberufen wird, desto grösser ist der Legitimationsdruck, unter dem sich Politiker befinden, desto dringender ihr Bedürfnis, Entschlossenheit vorzuspiegeln, wo sie seit Jahren wenig bewirkt haben. Je rascher sie in Brüssel erscheinen, desto mehr haben sie versagt.

Warum sie kommen

Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ist eine Tragödie ohne jede Frage. Niemand sollte im Meer ertrinken, weil ihn ein Schlepper betrogen hat, weil ein Kapitän gerade nicht aufpasst, oder weil das Boot überfüllt ist, wie das der Logik eines blühenden, abscheulichen Geschäftes entspricht, das eine falsche Politik erst möglich gemacht hat.

Es sollte aber auch niemand glauben, es ­reiche, sich als politischer Flüchtling auszugeben, um ein besseres Leben im Westen zu erreichen. Es tut weh, dass man Menschen auf der Suche nach mehr Glück, in den Abgrund lockt; dass sie ­Risiken eingehen, nur weil die Anreize so hoch sind – die wir ihnen setzen.

Das ist letztlich die Ursache dieser Tragödie – und auch der Grund, warum all die Politiker, die nun händeringend in unseren Fernsehern zu be­sichtigen sind, mehr Verantwortung für diese Toten tragen, als ihnen wohl lieb ist. Für Andreas Lubitz’ mutmassliches Verbrechen ist ­niemand zur Rechenschaft zu ziehen. Er war wohl ein einsamer Mörder. Für die zahllosen Tragödien aber, die im Mittelmeer vorgefallen sind, gibt es Verantwortliche. Die meisten sitzen in Afrika, manche auch in Europa.

Gut fünfzig Jahre nach der Kolonialzeit und nach so vielen Milliarden Entwicklungshilfe, die Europa in Afrika investiert hat, kann niemand mehr ernsthaft behaupten, die Probleme Afrikas seien unsere Hinterlassenschaft. Indien war eine Kolonie – trotzdem blüht es. Vietnam war eine Kolonie und wurde von den Amerikanern in die Steinzeit gebombt – trotzdem boomt das Land. China wurde wie eine Kolonie malträtiert – bald malträtiert es womöglich uns. Inzwischen ist das Land die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt. Afrikas Schwierigkeiten sind immens – ohne Frage –, aber Optimismus ist angebracht. In den meisten Ländern Afrikas haben sich die wirtschaftlichen Verhältnisse verbessert. Ja, wie Kurt Pelda, ein Kenner des Kontinents, eben in der Weltwoche zu bedenken gab: Die wirtschaftliche Erholung ist auch eine Ursache des Flüchtlingsstroms.

Je besser es einem Land in Afrika geht, desto grösser ist die Wahrscheinlichkeit, dass Leute versuchen, nach Europa zu emigrieren. Es ist die untere, städtische Mittelschicht, die aufbricht. Denn die illegale Reise nach Europa ist kostspielig. Einen Schlepper, er mag ein Schurke sein, muss man sich leisten können. Gewiss, einige mögen politische Flüchtlinge sein, doch die Mehrheit, das weiss jeder Migrationsexperte, sind sogenannte Perspektivenflüchtlinge. Leute auf der Suche nach Sicherheit und Wohlstand. Es schwächt Afrika, wenn ausgerechnet solche Leute es verlassen.

Afrika – zu diesem Schluss kommen viele kluge Afrikaner ebenso – muss sich selber helfen. Wie Vietnam oder China, die ohne unsere gut gemeinte, aber wirkungslose Entwicklungshilfe zu reichen Ländern geworden sind, so bleibt auch den afrikanischen Ländern nichts anderes übrig, als ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen. Gerade wer überzeugt ist, dass Afrikaner genauso tüchtig sind wie Europäer, sollte darauf bestehen. Es hat etwas irritierend Paternalistisches, wenn man den Afrikanern diese Fähigkeit abspricht – und ihre jungen Männer zu Tausenden nach Europa verführt.

Das ist die Schuld der Europäer. Längst hat sich in Afrika herumgesprochen, dass man in Europa gut leben kann, entweder indem man (meistens illegal) arbeitet, oder indem man sich zuerst dem labyrinthischen Asylapparat und dann dem geräumigen Sozialstaat anvertraut. Wer es nach Sizilien geschafft hat, kehrt nie mehr heim. In Italien besteigt er den Zug und gelangt in den reichen Norden Europas. Ob er hier als anerkannter Flüchtling von der Sozialhilfe lebt oder als vorläufig Aufgenommener, meistens ebenfalls dank Sozialhilfe sich durchschlägt, ob er irgendwo in einer Küche oder auf einem Feld tätig ist: Es geht ihm wirtschaftlich unendlich viel besser als zu Hause in Afrika. Das Erste, was ein Flüchtling tut, wenn er in Italien an Land geht, so berichten Einheimische: Er ruft zu Hause an – und bewegt damit zehn weitere zur Emigration. Denn bei allen Risiken, die er auf sich nimmt: Statistisch gesehen lohnt sich der Schlepp-Dienst: «Von den 220 000 Bootsflücht­lingen des letzten Jahres», schreibt Pelda, «kamen rund 3500 um.

Das ­entspricht einer Mortalität von 1,6 Prozent.» In den Augen der meisten Emigranten (und wohl auch von uns, wenn wir uns in der gleichen Situation befänden) ist das ein tragbares Risiko. Würden die meisten versuchen, sich mit Arbeit ein besseres Leben zu sichern: Das Problem liesse sich vielleicht besser steuern, sofern in die Heimat zurückkehren müsste, wer keinen Job mehr hat. Ob sich ein Beamter oder ein Politiker fände, der dies durchsetzte, ist eine andere Frage.

Tödliche Anreize

Was aber gar nicht zusammenpasst, ist der anhaltende Immigrationsdruck aus aller Welt und das Asylsystem und der Sozialstaat in Europa. Wir setzen im wahrsten Sinne des Wortes tödliche Anreize. Es ist viel zu attraktiv, sein Glück als ­Asylbewerber zu versuchen, ganz gleich, ob man je verfolgt wurde oder nicht. Faktisch hat ein Zugereister, der bei uns einen Asylantrag stellt, eine rund 50-prozentige Chance, bleiben zu können. In letzter Zeit wurde durchschnittlich jeder zweite Asylbewerber entweder als Flüchtling anerkannt oder vorläufig aufgenommen, 2014 konnten 58 Prozent der Bewerber bleiben, 2013 waren es noch 30 Prozent.

Vorläufig aufgenommen? Meistens heisst das definitiv: Ein Drittel dieser Immigranten lebt bereits länger als sieben Jahre in der Schweiz. Gehen sie je wieder? Kaum. Die grösste Gruppe der anerkannten Flüchtlinge stammt übrigens aus Eritrea – nicht aus Syrien.

Angesichts der Tatsache, dass solche Verhältnisse nicht nur in der Schweiz vorkommen, sondern auch in Schweden, Deutschland oder Österreich, ja selbst in Frankreich, ist verständlich, warum Europa einen derartigen Sog auslöst. Man kann es drehen, wie man will: Solange die europäischen Politiker nicht dafür sorgen, dass kein Auswanderer unter dem Vorwand der politischen Verfolgung sein Glück im Westen versucht – und am Ende bleiben kann, selbst wenn sich herausstellt, dass er zu Hause nichts zu befürchten hat ausser einem weniger behaglichen Leben. Solange werden die europäischen Politiker betroffen blicken, wenn wieder ein Flüchtlingsschiff im Meer versinkt – und nach Brüssel fahren, wo sie Kollegen treffen, die auch betroffen blicken.

Basler Zeitung

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