Das Grossmächtchen

Analyse

Deutschland lamentiert über die US-Spionage – und kuscht am Ende doch. Im Umgang mit Kleinstaaten ist es selbst grob – wie die Schweiz schmerzhaft erfahren musste.

Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen: Kuppel des Bundestages in Berlin.

Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen: Kuppel des Bundestages in Berlin.

(Bild: Keystone Michael Sohn)

David Nauer@davidnauer

Es war schon recht dreist, was sich US-Präsident Barack Obama im vergangenen Juni in Berlin erlaubte. «Bei Freunden», erklärte er unter der sengenden Sonne und zog sein Jackett aus, «kann man auch mal locker sein.» Das Publikum auf dem Pariser Platz war gerührt, geschmeichelt. Was damals niemand wusste: Nur einen Steinwurf vom Rednerpult entfernt liegt ein amerikanischer Horchposten. Vom Dach ihrer Botschaft aus überwachen die amerikanischen Geheimdienste grossflächig das deutsche Regierungsviertel, zeitweise offenbar inklusive des Handys von Kanzlerin Angela Merkel.

Entsprechend gross ist jetzt die deutsche Enttäuschung über die «Freunde» aus Übersee. Handygate hat auch zwei Wochen nach Bekanntwerden der Affäre nichts an Schärfe verloren. Der ehemalige grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin fordert vehement deutsches Asyl für Edward Snowden. Die Bundesregierung müsse «alles daran setzen», den NSA-Aufklärer nach Deutschland zu holen, sagte er. Ähnliches verlangt Linke-Chef Bernd Riexinger und moniert: Der Regierung in Berlin fehle offensichtlich der politische Wille für ein klares Zeichen an die USA. «Im Bundestag», so Riexinger spitz, «ist der politische Wille da.»

Empörungsritual

Auch medial ist der Drang gross, es den Amis endlich mal zu zeigen. «Die USA als Gegner – warum Deutschland sich wehren muss», formuliert der stellvertretende «Spiegel»-Chefredaktor Klaus Brinkbäumer in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins. Als mögliche Massnahmen schlägt er die Ausweisung des Botschafters oder von Agenten vor, Zölle auf US-Produkte und ein wirtschaftliches Zusammenrücken mit Russland, China, Südamerika. Die «Spionierenden Staaten von Amerika» müssten sehen, «dass es eine realistische Möglichkeit ist, dass Deutschland sich von ihnen abwenden könnte».

Doch so heftig die Reaktion auch ist: Sie ist nicht mehr als ein leeres Empörungsritual. Journalisten und Oppositionspolitiker, Leute also, die keine Regierungsverantwortung tragen, geben sich solchen Rachefantasien hin. Die massgeblichen Kreise in Berlin hingegen verhalten sich gegenüber den USA zahm. Kanzlerin Merkel belässt es bei einigen verbalen Protestnoten und betont die «überragende Bedeutung» der transatlantischen Beziehungen. Selbst die Sozialdemokraten, sonst stets vorne mit dabei, wenn es Grund zu moralischer Aufwallung gibt, beschwören die staatspolitische Bedeutung «intakter Beziehungen» zu den USA. Schwarz-Rot, die künftige Regierungskoalition, kuscht also, statt auf den Tisch zu hauen.

Berliner Muskelspiele

Diese Zurückhaltung steht in auffälligem Kontrast zum deutschen Auftreten gegenüber Kleinstaaten. Griechenland, Portugal und andere Krisenländer haben einschlägige Erfahrungen gemacht. Sie müssen ihre Haushalte radikal sanieren, weil Berlin Austerität wünscht.

Auch die Schweiz hat in den letzten Jahren erlebt, wie robust die Bundesrepublik ihre Interessen durchsetzt, wenn sie am längeren Hebel sitzt. Etwa im Steuerstreit: Ohne mit der Wimper zu zucken, kaufte der deutsche Staat mehrmals CDs mit gestohlenen Bankdaten, um Steuersünder zu überführen. Rücksicht auf die schweizerische Rechtslage? Auf politische Empfindlichkeiten? Fehlanzeige! Aus Berliner Optik waren die Deals moralisch richtig, politisch geboten und mit dem eigenen Recht vereinbar. Also hat man sie gemacht. Ähnlich beim Thema Fluglärm: In mühsamen Verhandlungen haben Berlin und Bern einen Kompromiss ausgehandelt. Doch die CDU stoppte die Ratifizierung, weil lokale Parteigrössen in Südbaden opponierten. Lieber stiess man die Schweiz vor den Kopf, als ein paar Wählerstimmen zu riskieren. Der Befund ist eindeutig: Deutschland setzt seine Interessen durch – wenn es kann. Ist aber ein Kontrahent stärker, zeigt sich auch Berlin flexibel. Damit ist es nicht allein. Alle Länder verhalten sich so, auch die Schweiz. In der internationalen Politik gilt eben: Wenn einer – und sei es der US-Präsident – an einem Sommertag sein Jackett auszieht, ist das eine Geste, nicht mehr, die ihm in der Hitze selbst entgegenkam. Staaten haben keine Freunde, sie haben nur Interessen.

baz.ch/Newsnet

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt