Berlusconi zieht den Kürzeren

Mit Forza Italia fuhr Silvio Berlusconi fulminante Erfolge ein. Jetzt kehrt er zurück zum alten Namen und hofft auf neue Kraft. Dabei hat er seinen Einfluss auf die italienische Politik bereits verspielt.

Sein politisches Lebenswerk steht vor dem Aus: Silvio Berlusconi mit seiner aktuellen Freundin Francesca Pascale nach dem Parteikongress. (16. November 2013)

Sein politisches Lebenswerk steht vor dem Aus: Silvio Berlusconi mit seiner aktuellen Freundin Francesca Pascale nach dem Parteikongress. (16. November 2013)

(Bild: AFP)

Ein strahlender Silvio Berlusconi lässt sich feiern. Zur Nationalhymne zieht er unter rauschendem Applaus von gut 600 Delegierten bei dem Parteitreffen in Rom ein – so sieht ein Sieger aus. Tatsächlich aber hat Berlusconi mindestens teilweise verloren: Im Machtkampf mit seinem früher stets ergebenen politischen Ziehsohn Angelino Alfano, inzwischen Innenminister und Vizepremier, hat er den Kürzeren gezogen – und damit seinen Einfluss auf die italienische Regierung verspielt.

Deren Bestand dürfte erst einmal gesichert sein. Die Parlamentarier und Regierungsmitglieder um Alfano sind nicht bereit, für Berlusconi und sein nach einer rechtskräftigen Verurteilung bedrohtes Senatorenamt die Grosse Koalition von Enrico Letta platzen zu lassen.

Zerbrochen am autokratischen Stil

Nun der offizielle Bruch: Berlusconi hat seine Mitte-rechts-Partei PdL (Volk der Freiheit) umbenannt in Forza Italia. Unter diesem Namen, ehemals Schlachtruf der Fans für die Nationalmannschaft, hatte Berlusconi 1994 die strikt auf ihn ausgerichtete Partei gegründet und glanzvoll den Sprung in die Regierung geschafft. Per Handzeichen stimmten die Delegierten nun für den neuen Namen. Keine Enthaltung, keine Gegenstimme. Und natürlich ist Berlusconi der neue Parteichef.

Gegen diesen autokratischen Stil hatte sich immer mehr Widerstand formiert – zumal Berlusconi angesichts seiner zahlreichen Gerichtsverfahren an Glaubwürdigkeit verliert. Die Differenzen in der PdL kristallisierten sich an der Frage, wie sie mit dem drohenden Ausschluss des rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilten Berlusconi aus dem Senat umgehen soll. Berlusconi verlangte, dass die Partei – wenn es am 27. November zu dem Ausschluss kommt – aus der Regierung aussteigt. Ob das für sein Land und die angeschlagene Wirtschaft gut ist, diskutierte er nicht.

Berlusconi-Anhänger unter sich

Vor allem die PdL-Regierungsmitglieder stellten sich dagegen. Ihre Antwort auf die Neugründung der Forza Italia: eine eigene Gruppe namens Nuovo Centrodestra (Neue Rechte Mitte). Auch wenn es unterschiedliche Berichte über die Zahl der Abgeordneten darin gibt: Allein unter den Senatoren sind es mindestens dreissig – und damit genug, um der von der bisherigen PdL und der Mitte-links-Partei PD gestützten Regierung Lettas eine Mehrheit zu sichern.

Die Abtrünnigen erschienen heute Samstag nicht zu dem als grosses Fest für Berlusconi geplanten Parteirat; etwa 250 Stimmberechtigte fehlten. Und so blieben Berlusconis Anhänger unter sich, feierten sich und ihren neuen Parteichef. «Forza Italia ist wiedergeboren dank Berlusconi, der sich entschlossen hat, sich für unser aller Wohlergehen ins Gefecht zu werfen», sagte der Senator Vincenzo Gibiino.

Schwächeanfall des «Cavaliere»

Der 77-jährige Berlusconi, den gegen Ende seiner Rede ein kleiner Schwächeanfall ereilte, spielte einmal mehr den geschmähten Helden. In seiner gut eineinhalbstündigen Rede bereitete er seine Rolle in der Opposition vor. Er kritisierte die gerade noch von ihm unterstützte Regierung Lettas, warf ihr verfehlte wirtschaftspolitische Massnahmen und mangelnde Durchsetzungskraft in Europa vor.

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hätten ihn nie gemocht, weil er «die Erfahrung und den Willen zu einem Nein zu vielen ihrer Vorschläge» gehabt hätte. Er wetterte auch gegen die unter Mario Monti installierte Wohnungssteuer und streifte geschickt den Schmiergeldskandal Tangentopoli – der in den 1990er Jahren der jungen Forza Italia mit den Weg bereitet hatte.

Politisches Lebenswerk vor dem Aus

«Forzasilvio» heisst Berlusconis Online-Plattform. Forza, Kraft also, kann der Cavaliere brauchen. Denn sein politisches Lebenswerk steht vor dem Aus. Nach einem – wahrscheinlichen – Ausschluss aus dem Senat stehen für ihn weitere unangenehme Termine an.

Der Fall Ruby um Amtsmissbrauch und Sex mit minderjährigen Prostituierten läuft durch die Instanzen, ihm droht hier eine mehrjährige Haft. Ein Verfahren ist wegen Bestechung in Vorbereitung. Und von der rechtskräftigen vierjährigen Strafe wegen Steuerbetrugs muss er auch noch ein Jahr absolvieren - er hat die Wahl zwischen Hausarrest und Sozialdienst.

ami/sda

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