«Berlusconi wird in den nächsten Wochen gestürzt – aber nicht wegen Rubygate»

Das Ende der jetzigen italienischen Regierung müsse noch lange nicht das Ende des «Cavaliere» bedeuten, sagt der Historiker Aram Mattioli. Und er erklärt, weshalb keine Anti-Berlusconi-Allianz zustande kommt.

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Vincenzo Capodici@V_Capodici

Herr Mattioli, die täglichen Enthüllungen im Sexskandal um minderjährige Prostituierte bringen Silvio Berlusconi immer stärker in Bedrängnis. Wie lange kann sich Italiens Regierungschef noch im Amt halten? Die von Silvio Berlusconi geführte Regierung wackelt beträchtlich. Seine Popularität ist in den letzten Wochen auf einen Tiefstand gesunken. Rund die Hälfte der Italiener wünscht sich inzwischen seinen Rücktritt. In der Abgeordnetenkammer verfügt seine Koalition nur noch über eine hauchdünne Mehrheit. Vermutlich wird er in den nächsten Wochen gestürzt werden - aber nicht direkt wegen Rubygate, sondern wegen der Nichtdurchsetzbarkeit des sogenannten Steuerföderalismus. Falls das Parlament nicht für die Föderalismus-Reform stimmt, wird Berlusconis Regierungspartnerin, die Lega Nord, Neuwahlen fordern und auch bekommen. Das Ende dieser Regierung muss aber noch lange nicht bedeuten, dass Berlusconi ganz von der politischen Bildfläche verschwindet und der Albtraum damit zu Ende ist.

Warum nicht? Berlusconi wurde immer wieder das nahe politische Ende vorausgesagt. Diese Vorhersagen erwiesen sich bisher aber immer als falsch. Berlusconi ist ein Stehaufmännchen, der es versteht, auch in schwierigen Situationen Mehrheiten zu organisieren, mithilfe seiner Fernsehkanäle und Zeitungen. Bei der Vertrauensabstimmung im vergangenen Dezember gelang ihm dies auch durch das Hinüberziehen von politischen Gegnern. Bei vorgezogenen Wahlen wird Berlusconis Partei Popolo della Libertà («Volk der Freiheit») zwar mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Wähleranteile an die rechtspopulistische Lega Nord verlieren. Doch es könnte so herauskommen, dass seine Koalition trotz interner Gewichtsverschiebungen wiederum eine Mehrheit erringt und ihn diese erneut in das Amt des Ministerpräsidenten bringt. Nicht undenkbar ist auch, dass ihn seine Koalition als Staatspräsidenten installiert.

Es gibt Kommentatoren, die ein Ende Berlusconis für unausweichlich halten, falls der Vatikan mit klaren Worten den Rücktritt fordern sollte. Was ist von dieser Einschätzung zu halten? Die katholische Kirche ist in Italien nicht mehr so einflussreich, wie sie einst war. Das war zur Zeit der christdemokratischen Hegemonie während des Kalten Kriegs noch ganz anders. In den Augen vieler Katholiken gilt der Herr der Peinlichkeiten seines indezenten Lebenswandels wegen längst als ein unverbesserlicher «Sünder». Allerdings gehört zum Katholizismus auch die Vergebung. Und in geschickter Weise räumt ja auch Berlusconi zuweilen ein, dass er nur ein sündiger, also auf Vergebung hoffender Mensch sei. Überdies glaube ich nicht, dass der Papst oder andere hohe Kirchenvertreter den Mut finden, ihn offen zum Rücktritt aufzufordern. Das wäre gegen jede Tradition im Umgang mit rechtsstehenden Spitzenpolitikern.

Wer hat ein Interesse, dass Berlusconi nicht von der politischen Bühne abtritt? Alle Politiker und gesellschaftlichen Gruppen, die heute vom System Berlusconi profitieren. Natürlich die Leute seiner Partei und der von ihm kontrollierten Medien, aber auch die Lega Nord, die sich dank Berlusconi an der Regierung beteiligen kann. Die Stärke von Berlusconi ist aber immer auch die Schwäche der Opposition. Diese ist in geradezu unheilvoller Weise zersplittert. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine grosse Anti-Berlusconi-Allianz zustande kommt, ist leider relativ klein.

Die Oppositionsparteien haben ein starkes gemeinsames Interesse: Berlusconi muss weg. Warum gelingt es ihnen nicht, sich zusammenzuraufen? Es gibt da beträchtliche ideologische Unterschiede, die eine Zusammenarbeit der Parteien verhindern. Ein weiterer Grund ist das politische Personal. Die Chefs der Oppositionsparteien sind fast alles Politiker mit Primadonna-Allüren. Sie sind zu eitel, um sich anderen unterzuordnen. Schliesslich sieht ein Teil der politischen Klasse nicht, wie dramatisch die Lage in Italien ist. Das Land steckt zwar in einer schweren Krise, auch weil Berlusconi und seine Leute politisch nichts von Belang auf den Weg gebracht haben. Doch viele Politiker haben die Bodenhaftung verloren, sie leben in einer eigenen Welt und denken nur an ihre Wiederwahl. Es mangelt dem Land an verantwortungsvollen Politikern. Mit dem Staatspräsidenten und der Justiz gibt es immerhin zwei Institutionen, die noch funktionieren. Sie erinnern den «Cavaliere» daran, dass es in einer Demokratie Grenzen gibt, die nicht überschritten werden dürfen.

Ein Politiker wie Berlusconi ist wohl nur in Italien möglich. Können Sie Nicht-Italienern das Phänomen Berlusconi erklären? Das ist nur sehr schwer erklärbar. Natürlich hat es mit italienischen Eigenheiten zu tun. Berlusconi besitzt Charakterzüge, die vielen Landsleuten als typisch italienisch gelten, so zum Beispiel der ausgeprägte Individualismus, der Antiintellektualismus, die «furbizia», das Witzereissen, die Verachtung für Gesetze und die penetrant zur Schau gestellte Vorliebe für schöne junge Frauen. Berlusconi war bis vor kurzem ein Meister medialer Selbstinszenierung. Schliesslich profitiert Berlusconi von der mangelnden Vergangenheitsbewältigung Italiens, so zeigt seine Antikommunismus-Rhetorik aus der Zeit des Kalten Krieges offenbar immer noch eine gewisse Wirkung.

baz.ch/Newsnet

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