Ausgetrickst

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella ist in die Falle getappt, die ihm Lega-Chef Matteo Salvini gestellt hatte.

Lega-Chef Matteo Salvini (rechts) hat Sergio Mattarella ausgetrickst.

Lega-Chef Matteo Salvini (rechts) hat Sergio Mattarella ausgetrickst.

(Bild: Keystone)

Alessandra Paone

Er trägt Kapuzenpullover und T-Shirts mit Sprüchen wie «Basta Euro» oder «Renzi a casa». Seine Sprache ist ungehobelt, sein Auftritt provinziell. Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistischen Lega, wurde lange von der italienischen Elite belächelt – nun ist er, in einer der schwersten Krisen der politischen Geschichte des Landes, der Mann der Stunde. In einer Art, die an Perfidie und Cleverness kaum zu überbieten ist, zwang er die italienische Führungsschicht in die Knie.

Über 80 Tage lang hatte Staatspräsident Sergio Mattarella dem blamablen Treiben der Lega und des Movimento Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) bei ihren Versuchen, eine Regierung zu bilden, geduldig zugeschaut. Er hiess sogar die Wahl von Giuseppe Conte als Premier gut, obwohl dieser nicht vom Volk gewählt worden war, kaum politische Erfahrung hatte und wegen seines aufgemotzten akademischen Lebenslaufs in der Kritik stand.

Er tat es nicht aus Überzeugung, sondern in der Hoffnung, dem wirtschaftlich und politisch ohnehin schon stark angeschlagenen Land etwas Stabilität zurückzugeben. Nachdem sich die Chefs der beiden Regierungsparteien endlich auf ein gemeinsames Programm geeinigt hatten, schien «Il governo del cambiamento», die Regierung des Wandels, nur noch Formsache.

Zu sehr über die EU nachgedacht

Dann aber tappte der Staatschef in die Falle, die ihm Matteo Salvini gestellt hatte: Er liess sich auf einen Streit um den kontroversen Kandidaten Paolo Savona für das Amt des Finanzministers ein, und die Regierungsbildung platzte. Es war wohl der grösste Fehler in Sergio Mattarellas politischer Karriere. Nicht, weil sein Veto verfassungswidrig ist, wie unter anderem von den enttäuschten 5 Stelle behauptet wird. In Italien werden die Minister nicht von den Chefs der Regierungsparteien nominiert. Der Staatspräsident ernennt sie auf Vorschlag des designierten Premierministers. Er kann auch Vorschläge ablehnen, was in früheren Jahren schon vorgekommen ist.

Es war ein Fehler, weil sich Sergio Matteralla von seinem verletzten Stolz leiten liess. Weil er sich die Devise der Koalitionspartner «Vogel friss oder stirb» nicht gefallen lassen wollte. Und weil er sich zu sehr darüber den Kopf zerbrach, wie die EU, die Finanzmärkte und die Ratingagenturen reagiert hätten, wenn ein Europakritiker zum Finanzminister ernannt worden wäre. Dass ihn der Lega-Chef mit der Zwängerei nur provozieren wollte, um Neuwahlen zu erzwingen, blendete Sergio Mattarella aus.

Matteo Salvini hat erreicht, was er wollte. Vermutlich finden schon im Sommer Neuwahlen statt, bei denen er in seiner Rolle als Verfechter der Demokratie noch besser abschneiden dürfte als zuvor.

Die Stabilität Italiens ist in weiter Ferne; die EU, Finanzmärkte und Ratingagenturen sind weiterhin in Aufruhr.

Basler Zeitung

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