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USA erhöhen Druck auf Nordkorea

Nach mehrmonatiger Aussetzung der Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea behalten sich die USA eine Wiederaufnahme der Manöver vor.

«Wir warten ab, wie die Verhandlungen mit Nordkorea laufen, und dann werden wir sehen»: US-Verteidigungsminister James Mattis. (28. August 2018)
«Wir warten ab, wie die Verhandlungen mit Nordkorea laufen, und dann werden wir sehen»: US-Verteidigungsminister James Mattis. (28. August 2018)
Shawn Thew, Keystone

Die USA erhöhen den Druck auf Nordkorea: Nach mehrmonatiger Aussetzung ihrer Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea behalten sich die USA eine Wiederaufnahme der Manöver vor.

Verteidigungsminister James Mattis sagte am Dienstag, die USA habe nicht vor, weitere Manöver auszusetzen. Die Aussetzung sei eine «Geste des guten Willens» gegenüber Nordkorea gewesen. US-Aussenminister Mike Pompeo zufolge setzten die USA zwar weiter auf Dialog – aber unter Bedingungen.

Konkrete Pläne für Manöver gebe es allerdings noch nicht, stellte Mattis klar: «Wir nehmen sie nicht wieder auf.» Er fügte hinzu: «Wir warten ab, wie die Verhandlungen laufen, und dann werden wir sehen.» Die USA verlangen von Nordkorea, sein Atomwaffenprogramm nachweisbar aufzugeben.

«USA können Geld sparen»

US-Präsident Donald Trump hatte bei seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un am 12. Juni überraschend angekündigt, die von Nordkorea stets scharf kritisierten Manöver zu «beenden». Die USA könnten dadurch «eine enorme Menge Geld sparen», hatte er in Singapur gesagt.

Damit kam Trump der Regierung in Pyongyang entgegen, die seit langem ein Ende der regelmässigen Manöver forderte. Den Verbündeten Südkorea hatte der US-Präsident zuvor offenbar nicht eingeweiht.

Für Verwunderung hatte auch gesorgt, dass Trump die Übungen als «provozierend» bezeichnet hatte. Dieser Begriff wurde bisher von Nordkorea verwendet.

USA zu weiteren Gesprächen bereit

Die Äusserungen von Minister Mattis am Dienstag erfolgten vor dem Hintergrund zunehmender Unzufriedenheit der US-Regierung mit Nordkorea.

Trump hatte kürzlich eine geplante Reise seines Aussenministers Pompeo nach Pyongyang absagen lassen und dies damit begründet, dass es «keine ausreichenden Fortschritte bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel» gebe.

Pompeo betonte am Dienstag jedoch, Washington wolle die Gespräche mit Nordkorea fortführen. «Amerika ist zu Gesprächen bereit, wenn klar ist, dass der Vorsitzende Kim bereit ist, hinsichtlich der Präsident Trump beim Gipfel in Singapur gemachten Zusagen zu liefern», hiess es in einer von Pompeos Sprecherin verlesenen Erklärung.

Kim hatte in Singapur zwar einer «Denuklearisierung» seines Landes zugestimmt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmassnahmen wurden jedoch nicht genannt, weshalb die Vereinbarung vielfach als zu vage kritisiert wurde. Trump hatte jedoch nach dem Gipfel verkündet, es gebe «keine nukleare Bedrohung durch Nordkorea mehr».

Die US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, sagte am Dienstag in Washington, die Gespräche mit Pyongyang gingen in die richtige Richtung. «Laufen sie schnell? Nein, aber das haben wir auch nie erwartet. Wir wussten, dass das ein langsamer, schwerer Prozess wird», sagte Haley.

Absage der Manöver nach Singapur-Gipfel

Wenige Tage nach Trumps Gipfel mit Kim hatten die USA und Südkorea tatsächlich ein für August geplantes Militärmanöver abgesagt. An der Übung Ulchi Freedom Guardian hätten sich gut 17'500 US-Soldaten beteiligen sollen. Das Pentagon hatte bei der Absage betont, dass damit über künftige Militärübungen noch keine Entscheidung gefallen sei.

In Südkorea sind zehntausende US-Soldaten stationiert. Sie sollen den engen US-Verbündeten gegen mögliche Angriffe aus dem Norden schützen.

Seit Jahren veranstalten die USA und Südkorea regelmässig grossangelegte Militärmanöver. Pyongyang reagierte stets heftig auf die Übungen. Nach derartigen Manövern im vergangenen Jahr feuerte Nordkorea Raketen über das japanische Festland hinweg.

SDA/chk

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