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UN-Bericht: Nordkorea baut weiter Atomwaffen

Ein Expertenbericht belastet das nordkoreanische Regime. Der Aufruf der USA, den Druck aufrecht zu erhalten, findet Pyongyang «alarmierend».

Militärparade in Pjöngjang: Gemäss einem Expertenbericht setzt Nordorea sein Atomwaffen und Raketen-Programm fort. (8. Februar 2018)
Militärparade in Pjöngjang: Gemäss einem Expertenbericht setzt Nordorea sein Atomwaffen und Raketen-Programm fort. (8. Februar 2018)
AFP

US-Aussenminister Mike Pompeo hat dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanische Führung aufrechtzuerhalten. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pyongyang müsse beibehalten werden, sagte Pompeo am Samstag in Singapur.

Dort nehmen er und der nordkoreanische Aussenminister Ri Yong Ho am Regionalforum des südostasiatischen Staatenverbands Asean teil. In einem Bericht von UNO-Experten hiess es unterdessen, Nordkorea setze sein Atomprogramm fort und umgehe die ihm auferlegten harten Strafmassnahmen.

Pompeo sagte vor Beginn des Asean-Regionalforums, es sei wichtig, den Druck auf Nordkorea aufrecht zu erhalten, um dessen «endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung» zustande zu bringen. Auf einer Pressekonferenz fügte der ehemalige CIA-Direktor hinzu, nach seinen in Singapur geführten Gesprächen sehe es für ihn so aus, dass sich «die Welt einig» sei, dies zu erreichen.

Der US-Aufruf stiess indes in Pyongyang auf deutliche Kritik. Sein Land sei «fest entschlossen», das im Juni unterzeichnete Abkommen zur atomaren Abrüstung umzusetzen, sagte der nordkoreanische Aussenminister. Daher sei die Sanktionsforderung seines amerikanischen Amtskollegen «alarmierend».

Sanktionen aufrechterhalten

«Wir sind entschlossen es zu tun, der Vorsitzende Kim hat sich verpflichtet es zu tun. Ich bin optimistisch, dass wir das erledigt bekommen», sagte Pompeo zum Thema nukleare Abrüstung Nordkoreas. Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UNO-Sicherheitsrat gegen Pyongyang verhängten Sanktionen strikt umzusetzen.

Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmassnahmen verstossen soll. China - einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas - habe zugesagt, die Massnahmen durchzusetzen.

Als sich die Spitzendiplomaten aus 26 Staaten und der Europäischen Union zu einem Gruppenfoto aufstellten, schüttelten sich Pompeo und sein nordkoreanischer Amtskollege Ri die Hand, lächelten und wechselten einige Worte. Beim Treffen in Singapur geht es um Fragen der Sicherheit und der Politik im asiatisch-pazifischen Raum.

Bericht belastet Nordkorea

In einem 62-seitigen Expertenbericht an den UNO-Sicherheitsrat heisst es derweil, Nordkorea habe seine Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt. Es verstosse ferner durch die «massive Steigerung» illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.

Die Experten verwiesen ausserdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong Un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so «unwirksam» geblieben.

Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den «am schwächsten umgesetzten» und von Nordkorea «am aktivsten umgangenen» Strafmassnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.

Noch mehr Isolation

Die USA hatten Nordkorea bereits im vergangenen Monat in einem Bericht an den UNO-Sicherheitsrat illegale Ölimporte vorgeworfen und schärfere Sanktionen verlangt. Das Gremium solle sämtliche Lieferungen von Ölprodukten nach Nordkorea sofort untersagen, hiess es darin.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Strafmassnahmen verhängt. Exportverbote und verwehrter Zugang zum internationalen Finanzmarkt führten zum schlimmsten Konjunktureinbruch des isolierten Land seit zwanzig Jahren. Nach UNO-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt - fast die Hälfte der Bevölkerung.

Erste Fortschritte

Bei einem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni hatte Kim die «Denuklearisierung» seines Landes zugesagt. Ein Zeitplan wurde jedoch nicht genannt. Kritiker bezeichneten die Vereinbarungen als zu vage.

Erst in der vergangenen Woche hatte Pompeo während einer Anhörung vor dem US-Senat gesagt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Die laufenden Gespräche mit Pyongyang bezeichnete er dennoch als «produktiv». Es gebe «Fortschritte».

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