Keine Strafe für Deserteure

Für syrische Flüchtlinge fällt ein zentrales Hindernis für eine Rückkehr weg: Dienstverweigerer und Fahnenflüchtige erhalten Amnestie.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad veröffentliche am Dienstag ein Dekret, das Straffreiheit für Militärdienstverweigerer und Deserteure garantiert. (Bild: EPA)

Der syrische Präsident Baschar al-Assad veröffentliche am Dienstag ein Dekret, das Straffreiheit für Militärdienstverweigerer und Deserteure garantiert. (Bild: EPA)

Die syrische Regierung hat Militärdienstverweigerern und Deserteuren eine Amnestie angeboten. Für viele Flüchtlinge ist dies bisher ein zentrales Hindernis für eine Rückkehr in das Bürgerkriegsland.

Präsident Baschar al-Assad veröffentliche am Dienstag im Internet ein Dekret, das Straffreiheit für alle betroffenen Männer garantiert. Diese hätten innerhalb des Landes vier Monate Zeit, das Angebot anzunehmen; im Ausland betrage die Frist sechs Monate.

Wer gegen die Regierung gekämpft oder sich den Rebellen angeschlossen hat, muss dafür jedoch weiter mit Strafen rechnen. Nach syrischem Militärrecht kann Fahnenflucht mit mehrjährigen Haftstrafen geahndet werden.

Die Hälfte der Bevölkerung auf der Flucht

Seit dem Beginn des Syrien-Konfliktes 2011 sind schätzungsweise fünf Millionen Menschen ins Ausland geflohen, Millionen weitere sind im Land selbst auf der Flucht - insgesamt rund die Hälfte der Gesamtbevölkerung von gut 20 Millionen.

Auch viele Soldaten verliessen ihre Posten, einige um sich den Aufständischen anzuschliessen, andere um den Kämpfen zu entkommen. Der Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), Filippo Grandi, hatte im August die Angst der Deserteure vor Strafen und fehlende Infrastruktur als Gründe genannt, warum die Zeit für eine grossangelegte Rückkehr von Flüchtlingen noch nicht gekommen sei.

anf/sda

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