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Obama und Putin haben keine Zeit für «Probleme»

Zu Beginn des Apec-Gipfels in Peking waren die Staats- und Regierungschefs um versöhnliche Gesten bemüht. Die Tradition der bunten Kleider setzte Gastgeber China eher dezent um.

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Sind sich einig: US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping nach der gemeinsamen Pressekonferenz in der Grossen Halle des Volkes in Peking. (12. November 2014)
Sind sich einig: US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping nach der gemeinsamen Pressekonferenz in der Grossen Halle des Volkes in Peking. (12. November 2014)
Keystone
Die Staatsmänner legen bei der Baumpflanz-Zeremonie selbst Hand an: Barack Obama (Mitte), Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto (rechts), der kanadische Handelsminister Ed Fast (links) und...
Die Staatsmänner legen bei der Baumpflanz-Zeremonie selbst Hand an: Barack Obama (Mitte), Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto (rechts), der kanadische Handelsminister Ed Fast (links) und...
AP Photo/Pablo Martinez Monsivais, Keystone
... Wladimir Putin auf der Friedenswiese. (11. November 2014)
... Wladimir Putin auf der Friedenswiese. (11. November 2014)
AP Photo/RIA Novosti, Alexei Druzhinin, Keystone
Chinas Präsident spricht, Obama (links) und Putin hören zu. (11. November 2014)
Chinas Präsident spricht, Obama (links) und Putin hören zu. (11. November 2014)
Reuters
Kommen sich täglich einen Schritt näher: US-Präsident Barack Obama (links) und der russische Präsident Wladimir Putin. (11. November 2014)
Kommen sich täglich einen Schritt näher: US-Präsident Barack Obama (links) und der russische Präsident Wladimir Putin. (11. November 2014)
Reuters
Obama und Putin begegneten sich, konnten aber angeblich nicht über die aktuellen Probleme reden (v.l.): Der Sultan von Brunei Hassanal Bolkiah, der russsiche Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Xi Jinping, seine Frau Peng Liyuan und US-Präsident Barack Obama treffen zur Empfangszeremonie in Peking ein. (10. November 2014)
Obama und Putin begegneten sich, konnten aber angeblich nicht über die aktuellen Probleme reden (v.l.): Der Sultan von Brunei Hassanal Bolkiah, der russsiche Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Xi Jinping, seine Frau Peng Liyuan und US-Präsident Barack Obama treffen zur Empfangszeremonie in Peking ein. (10. November 2014)
Mikhail Klimentyev/Ria Novosti/Kreml, Keystone
Die chinesischen Gastgeber sahen an einer traditionellen chinesischen Jacke inspirierte Seidenjackets vor: Barack Obama geht zur Begrüssung auf Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan zu. (10. November 2014)
Die chinesischen Gastgeber sahen an einer traditionellen chinesischen Jacke inspirierte Seidenjackets vor: Barack Obama geht zur Begrüssung auf Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan zu. (10. November 2014)
Ng Han Guan, Keystone
Das Jackett macht den ohnehin eher hageren US-Präsidenten noch schlacksiger.
Das Jackett macht den ohnehin eher hageren US-Präsidenten noch schlacksiger.
Greg Baker, AFP
Der chinesische Präsident Xi Jinping (r.) scheint zumindest mit der Erscheinung von Russlands Präsident Wladimir Putin zufrieden zu sein.
Der chinesische Präsident Xi Jinping (r.) scheint zumindest mit der Erscheinung von Russlands Präsident Wladimir Putin zufrieden zu sein.
Kim Kyung-Hoon, Reuters
In normaler Kluft kündigt Putin an, Russland wolle eine grössere Rolle in der pazifischen Region spielen. (10. November 2014)
In normaler Kluft kündigt Putin an, Russland wolle eine grössere Rolle in der pazifischen Region spielen. (10. November 2014)
Wang Zhao, Pool, Keystone
China sei ein Schlüsselpartner für Russland: Putin steht auf dem Gruppenbild links neben Xi Jinping (vorn, Mitte), Obama hingegen erst an vierter Position rechts des Gastgebers.
China sei ein Schlüsselpartner für Russland: Putin steht auf dem Gruppenbild links neben Xi Jinping (vorn, Mitte), Obama hingegen erst an vierter Position rechts des Gastgebers.
Mandel Ngan, AFP
Neben den aubergine-farbenen Jacketts gab es für die Männer auch die Version in Dunkelgrün: Der japanische Premierminister Shinzo Abe (l.) neben dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Neben den aubergine-farbenen Jacketts gab es für die Männer auch die Version in Dunkelgrün: Der japanische Premierminister Shinzo Abe (l.) neben dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Greg Baker, AFP
Ihre erste Begegnung sollte Tauwetter in den unterkühlten Beziehungen markieren. Das sieht nicht sehr überzeugend aus: Shinzo Abe (l.) und Xi Jinping.
Ihre erste Begegnung sollte Tauwetter in den unterkühlten Beziehungen markieren. Das sieht nicht sehr überzeugend aus: Shinzo Abe (l.) und Xi Jinping.
Kim Kyung-Hoon, Pool, Keystone
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Mit versöhnlichen Gesten und Appellen zu engerer Kooperation hat der Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Peking begonnen. Trotz Differenzen mit China versicherte Präsident Barack Obama, dass die USA «den Aufstieg eines wohlhabenden, friedlichen Chinas willkommen heissen».

Am Rande des Gipfeltreffens ist es zu einer kurzen Begegnung zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem russischen Kollege Wladimir Putin gekommen. Die beiden Staatschefs hätten aber nicht genügend Zeit gehabt, «um die Probleme zu erörtern», sagte ein ranghoher US-Regierungsvertreter am Montag in Peking. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind wegen der Ukraine-Krise derzeit äusserst gespannt. Obama und Putin werden auch zum Gipfel der G-20-Staaten in Australien erwartet. Bei dem am Freitag beginnenden Treffen in Brisbane sind aber nach derzeitigem Stand keine bilaterale Gespräche geplant.

An Gipfeln des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) gibt es die Tradition der bunten Kleider. China setzt 2014 auf aubergine-farbene Jacketts, die von traditionellen chinesischen Jacken inspiriert sind: Gastgeber Xi Jinping (r.) freut sich an Wladimir Putin. (10. November 2014)
An Gipfeln des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) gibt es die Tradition der bunten Kleider. China setzt 2014 auf aubergine-farbene Jacketts, die von traditionellen chinesischen Jacken inspiriert sind: Gastgeber Xi Jinping (r.) freut sich an Wladimir Putin. (10. November 2014)
Kim Kyung-Hoon, Reuters
Bunte Batik-Shirts gabs in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali: US-Aussenminiter John Kerry (vorne, rechts) im Gespräch mit Wladimir Putin (Mitte). (7. Oktober 2013)
Bunte Batik-Shirts gabs in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali: US-Aussenminiter John Kerry (vorne, rechts) im Gespräch mit Wladimir Putin (Mitte). (7. Oktober 2013)
Mikhail Klimentyev, Keystone
Am Gipfel auf der US-Pazifikinsel Hawaii unterbrach Gastgeber Barack Obama die Tradition der bunten Kleider. Zumindest für die Männer: Barack Obama (r.), seine Frau Michelle (2.v.l.), der südkoreanische Präsident Lee Myung-Bak (2.v.r.) und seine Frau Kim Yoon-ko. (l.). (12. November 2011)
Am Gipfel auf der US-Pazifikinsel Hawaii unterbrach Gastgeber Barack Obama die Tradition der bunten Kleider. Zumindest für die Männer: Barack Obama (r.), seine Frau Michelle (2.v.l.), der südkoreanische Präsident Lee Myung-Bak (2.v.r.) und seine Frau Kim Yoon-ko. (l.). (12. November 2011)
Koji Sasahara, Pool, Keystone
Ansonsten ging es meist bunt zu und her: Obama (2. v.r.) mit Staats- und Regierungschefs am Gipfel in Singapur. (14. November 2009)
Ansonsten ging es meist bunt zu und her: Obama (2. v.r.) mit Staats- und Regierungschefs am Gipfel in Singapur. (14. November 2009)
Barbara Walton, Keystone
Auch Obamas Vorgänger George W. Bush musste sich in die Apec-Kluft werfen: Bush mit einem peruanischen Poncho in Lima. (23. November 2008)
Auch Obamas Vorgänger George W. Bush musste sich in die Apec-Kluft werfen: Bush mit einem peruanischen Poncho in Lima. (23. November 2008)
Lawrence Jackson, Keystone
Eher schrill waren die Outfits in Vietnam: Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet (Mitte, vorne) im Gespräch mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper (r.). Rechts davon der chinesische Präsident Hu Jintao. Hinten v.l.: George Bush, Wladimir Putin und der thailändische Premierminister  Surayud Chulanont. (19. November 2006)
Eher schrill waren die Outfits in Vietnam: Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet (Mitte, vorne) im Gespräch mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper (r.). Rechts davon der chinesische Präsident Hu Jintao. Hinten v.l.: George Bush, Wladimir Putin und der thailändische Premierminister Surayud Chulanont. (19. November 2006)
Canadian Press, Tom Hanson, Keystone
Keine science fiction, sondern das Gruppenbild vom Gipfel im koreanishcen Busan. (19. November 2005)
Keine science fiction, sondern das Gruppenbild vom Gipfel im koreanishcen Busan. (19. November 2005)
Kenji Konoha, Keystone
Auch Gastgeber Chile setzte einen Akzent: Bush (l.) und Putin in Ponchos in Santiago. (21. November 2004)
Auch Gastgeber Chile setzte einen Akzent: Bush (l.) und Putin in Ponchos in Santiago. (21. November 2004)
Itsuo Inouye, Keystone
In Thailand gabs Seide: Staats- und Regierungschefs in Bangkok. (21. Oktober 2003)
In Thailand gabs Seide: Staats- und Regierungschefs in Bangkok. (21. Oktober 2003)
Handout, Keystone
2001 gings in China unter Jiang Zemin (l.) noch bunter zu und her als 2014 unter Xi Jinping: Jiang (l.) mit Putin. (21. Oktober 2001)
2001 gings in China unter Jiang Zemin (l.) noch bunter zu und her als 2014 unter Xi Jinping: Jiang (l.) mit Putin. (21. Oktober 2001)
Joel Nito/Pool, Keystone
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Händedruck von Xi Jinping und Shinzo Abe

Zum Auftakt des zweitägigen Treffens der 21 Apec-Führer gab es nicht nur Tauwetter in den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan, sondern auch Fortschritte in den Bemühungen für leichteren Handel in der Region, die fast die Hälfte des Welthandels abwickelt.

Erstmals empfing Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Seit zwei Jahren gab es wegen des Streits um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Insel im Ostchinesischen Meer und chinesischen Vorwürfen über eine mangelnde Aufarbeiten der japanischen Kriegsvergangenheit eine Eiszeit in den Beziehungen. So hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen bislang immer eine Absage erteilt.

Putin kündigt grössere Rolle in Asien an

Kremlchef Wladimir Putin kündigte in einer Rede vor Wirtschaftsführern der Apec-Staaten angesichts der Spannungen mit dem Westen wegen der Ukraine-Krise an, dass Russland in der Asien-Pazifik-Region eine grössere Rolle spielen wolle. «Für uns ist China ein Schlüsselpartner in der Region», sagte Putin.

Auf dem Gipfel, der unter massiven Sicherheitsvorkehrungen stattfand, kamen auch die Handelsgespräche voran. China und Südkorea einigten sich auf einen bilateralen Freihandelspakt. Auch wurden Fortschritte bei den Verhandlungen mit den USA um das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) berichtet. Das Ende gerate in den Blickpunkt, erklärten die zwölf Staaten, darunter Japan, Australien und Singapur.

Politische Blockaden abbauen

Zuvor waren unter der Leitung von Obama die Staatschefs und Handelsminister der TPP-Staaten in der US-Botschaft zusammengekommen. Dabei sollten einige «politische Blockaden» abgebaut werden, sagte Obama. Ein Zeitraum für die Verhandlungen wurde nicht genannt. China ist nicht beteiligt. Die zweitgrösste Volkswirtschaft verfolgt eine Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP), für die die Apec-Staaten trotz der Zurückhaltung der USA einen «Fahrplan» verabschiedet hatten.

China und die USA verständigten sich auf umfassende Visums- Vereinbarungen, die Obama unter dem Applaus von Wirtschaftsführern bekanntgab. Befristete Einreisegenehmigungen für Touristen und Geschäftsleute beider Länder sollen künftig bis zu zehn Jahre statt nur ein Jahr gültig sein. Visa für Studenten sollen fünf Jahre gelten. US-Regierungskreise sahen einen Erfolg. Die Zahl der chinesischen Besucher in den USA könnte von derzeit 1,8 Millionen pro Jahr auf das Vierfache steigen.

Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuordnung der Handelsordnung. Der Asien-Pazifik-Raum stellt 57 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Seit Olympia 2008 hat es in Peking keine internationale Veranstaltung von dieser Grösse und Bedeutung mehr gegeben.

An den Apec-Gipfel schliessen sich für Obama am Dienstagabend und Mittwoch im Rahmen eines offiziellen Staatsbesuches in China mehrere Gespräche mit Präsident Xi an. Danach fliegt der US-Präsident weiter nach Burma (früher: Burma), um an einem Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) teilzunehmen. Zum Abschluss reist der US-Präsident noch zum G20-Gipfeltreffen am Samstag und Sonntag in die australische Stadt Brisbane.

(sda/AFP)

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