Zum Hauptinhalt springen

Internationale Gemeinschaft verhängt harte Strafen

Die UNO hat die härtesten Sanktionen gegen Nordkorea seit 20 Jahren verabschiedet. Damit reagiert das Gremium entschlossen und einstimmig auf den jüngsten Raketenstart und einen Atomtest.

Pyongyangs aggressiver Kurs wird nicht länger geduldet: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. (19. Februar 2016)
Pyongyangs aggressiver Kurs wird nicht länger geduldet: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. (19. Februar 2016)
Keystone

Die 15 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates zeigten sich geschlossen und sprachen sich in New York einstimmig für deutlich verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea aus. Die kommunistische Regierung in Pyongyang bekommt damit von der internationalen Gemeinschaft die Quittung für die Missachtung des Testverbots von Atomwaffen und Langstreckenraketen.

US-Präsident Barack Obama lobte die Verabschiedung des Sanktionsbeschlusses als «entschlossene» Botschaft an den international isolierten Staat. Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power sagte nach der Abstimmung, das nordkoreanische Atomprogramm sei «Teil einer perversen Realität, die in der Welt ohnegleichen ist», da Nordkorea Atomwaffen und Interkontinentalraketen wichtiger als die Grundbedürfnisse seiner notleidenden Bevölkerung seien.

Nach siebenwöchigen Verhandlungen sollten eigentlich schon am Dienstag über den Antrag abgestimmt werden, doch hatte Russland laut Diplomaten um einen 24-stündigen Aufschub gebeten. Die Entscheidung fiel heute letztlich einstimmig, neben Russland stellte sich damit auch der Nordkorea-Verbündete China hinter die neuen Sanktionen.

Verpflichtende Inspektionen aller Lieferungen

Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen sind nun alle Mitglieder verpflichtet, alle für Nordkorea bestimmten oder aus Nordkorea kommenden Waren zu inspizieren. Alle Schiffe mit womöglich illegalen Lieferungen müssen in die Häfen beordert werden.

Überdies werden die Exportbeschränkungen für Nordkorea drastisch verschärft - mit dem Ziel, dem Land die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren. Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titanium oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.

Die neuen Strafmassnahmen gehörten «zu den schärfsten, die jemals gegen ein Land verhängt worden sind», sagte der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft. Sein französischer Kollege François Delattre sprach von «beispiellosen, aber gezielten Sanktionen».

Ferner verbietet die Resolution den Verkauf leichter Waffen an Nordkorea und droht nordkoreanischen Diplomaten die Ausweisung an, die in «illegale Aktivitäten»verwickelt sind.

Südkorea begrüsst schärfere Sanktionen

Südkorea hat die Verschärfung der Sanktionen begrüsst. Die Verabschiedung der Resolution unterstreiche den festen Willen der internationalen Gemeinschaft, Nordkoreas Atomtests und Raketenstarts nicht länger zu tolerieren, hiess es in einer Erklärung des Aussenministeriums in Seoul.

«Wir werden die internationale Zusammenarbeit weiter stärken, so dass Nordkorea sein Atomprogramm auf vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Weise aufgibt.»

sda/afp/nag

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch