Zum Hauptinhalt springen

In Sri Lanka kommt es zum Machtwechsel

Überraschung in Sri Lanka: Lange als haushoher Favorit gehandelt, unterliegt der mächtige Präsident Rajapakse seinem ehemaligen Schützling Sirisena.

Wird wohl der neue Präsident von Sri Lanka: Herausforderer Maithripala Sirisena. (8. Januar 2015)
Wird wohl der neue Präsident von Sri Lanka: Herausforderer Maithripala Sirisena. (8. Januar 2015)
Keystone

Sri Lankas Staatschef Mahinda Rajapakse hat trotz seiner Favoritenrolle die Präsidentenwahl verloren. Er habe sich dem Willen des Volkes bereits gebeugt und seinen Amtssitzin Colombo verlassen, sagte sein Sprecher Wijeyanda Herath. Wahlsieger wurde Rajapaskas früherer Gesundheitsminister Maithripala Sirisena.

Das Ergebnis schien noch vor wenigen Wochen undenkbar. Lange galt Amtsinhaber Rajapakse im Wahlkampf als unangefochten, zumal er seine Macht seit dem Ende des Bürgerkriegs 2009 deutlich ausbauen konnte. Mit seiner Mehrheit im Parlament liess er auch die Verfassung ändern, um sich eine dritte Amtszeit absegnen zu lassen. Zudem kontrolliert er die Staatsmedien und verfügt über immense finanzielle Mittel.

Autokratische Herrschaft vorgeworfen

Zwar hielt sich Rajapakse zugute, die Infrastruktur und Wirtschaft Sri Lankas wieder aufgebaut zu haben. Seine Gegner werfen ihm jedoch eine zunehmend autokratische Herrschaft vor. Nach seinem Sieg bei der letzten Wahl 2010 liess er Gegner inhaftieren. Zudem gab er sich das Recht, Richter, ranghohe Funktionäre, Polizisten und Militärchefs zu ernennen.

Im November erwuchs Rajapakse aber von unerwarteter Seite Konkurrenz: Sein Schützling Sirisena sagte sich von seinem Chef los und gab seine Kandidatur ums höchste Staatsamt bekannt. In den Wahlkampf zog er mit dem Versprechen, die Machtfülle des Präsidenten wieder zu begrenzen. Zudem warf er Rajapakse Korruption vor. Dieser wies dies zurück.

Zuletzt waren eine Reihe weiterer Abgeordneter ins Lager Sirisena übergelaufen. Zudem konnte er offenbar auf die Unterstützung der überwiegend im Norden Sri Lankas beheimateten Tamilen zählen. Diese fühlen sich seit dem Ende des Bürgerkriegs von Rajapakse im Stich gelassen und warfen ihm vor, ihre Forderungen nach Aussöhnung nach Jahren ethnischer Spannungen ignoriert zu haben. Dabei hatte auch Sirisena, der wie Rajapakse der Mehrheit der Sinhalesen angehört, nach Einschätzung von Beobachtern im Wahlkampf nicht viel unternommen, um die Tamilen auf seine Seite zu ziehen.

Auch Muslime wendeten sich ab

Auch die Muslimen, die zweitgrösste Minderheit, wandten sich an den Urnen offenbar in grosser Zahl von Rajapakse ab. Viele hielten ihm vor, ultranationalistische buddhistische Gruppen zu unterstützen und nach anti-muslimischen Gewaltakten im Juni nicht durchgegriffen zu haben.

Der Ablauf der Wahl zog nicht zuletzt deshalb grosses internationales Interesse auf sich, weil Papst Franziskus den Inselstaat am Dienstag besuchen wird. Trotz einzelner Zwischenfälle und Vorwürfen von Manipulation verlief die Abstimmung weitgehend friedlich, wie eine Gruppe von inoffiziellen Wahlbeobachtern mitteilte.

Deren Mitarbeiter beklagten, in dem vorwiegend von Tamilen bewohnten Norden des Landes seien Bürger von der Stimmabgabe abgehalten worden. Busfahrer im ebenfalls nördlichen Bezirk Mannar hatten zudem aufgehört, Passagiere zu den Wahllokalen zu fahren – auf Anordnung eines Funktionärs der Regierungspartei. Ausserdem sei in der Nähe eines Wahllokals auf der Halbinsel Jaffna eine Granate explodiert. Berichte über Verletzte gab es jedoch nicht. Zudem beklagten die Beobachter illegalen Wahlkampf per SMS für Rajapaksa.

AP/chk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch