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China steigert das Militärbudget «angemessen und vernünftig»

Das Verteidigungsbudget wird offiziell auf 96,8 Milliarden Franken angehoben. Experten schätzen auf dreimal so hohe Ausgaben, vor allem der Ausbau der Marine beunruhigt das Ausland.

Massiver Ausbau der Seestreitkräfte: Marineoffiziere während einer Parade in Peking. (Archivbild)
Massiver Ausbau der Seestreitkräfte: Marineoffiziere während einer Parade in Peking. (Archivbild)
AFP

China erhöht seine Militärausgaben im Jahr 2012 um 11,2 Prozent. Vor der Eröffnung der jährlichen Sitzung des Volkskongresses sagte dessen Sprecher Li Zhaoxing heute das Verteidigungsbudget werde auf 670,27 Milliarden Yuan (96,8 Milliarden Franken) angehoben werden.

Angesichts von Vorbehalten in der Region gegenüber einem Ausbau des chinesischen Militärs betonte Li, dass die Streitkräfte für niemanden eine Bedrohung darstellten. «Wir sind ein grosses Land mit langen Küsten, doch bleiben unsere Verteidigungsausgaben im Vergleich zu den anderen wichtigen Ländern relativ niedrig», sagte Li.

China habe im vergangenen Jahr 1,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Dies sei deutlich weniger als etwa in den USA.

Tatsächliche Höhe der Ausgaben unbekannt

Experten glauben jedoch, dass die wahren Rüstungsausgaben deutlich über den offiziellen Angaben liegen. Nach Einschätzung der US-Regierung sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas zwei- bis dreimal höher, weil viele Aufwendungen für in anderen Haushaltsposten enthalten sind.

Die chinesische Regierung verweist darauf, dass die erhebliche Steigerung der Militärausgaben in den vergangenen Jahren nur dazu diene, den technologischen Rückstand gegenüber den USA und Russland aufzuholen. 2011 stieg das Verteidigungsbudget um 12,7 Prozent.

Ausbau der Marine beunruhigt

Die USA sowie mehrere Staaten in der Region sind insbesondere über den Ausbau der chinesischen Marine beunruhigt.Sie fürchten, dass Peking sie zur Festigung der regionalen Vormachtstellung nutzen könnte.

Vergangenes Jahr nahm Peking seinen ersten Flugzeugträger in Betrieb. Insbesondere beunruhigt Amerikaner, Japaner und die Nachbarn Chinas das rüde Vorgehen der Volksrepublik in Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und deren Drohunen gegen die demokratischen Inselrepublik Taiwan.

US-Präsident Barack Obama hatte Anfang Januar bereits die Militärstrategie der USA stärker auf den Pazifik und damit auf die von China ausgehenden Gefahren ausgerichtet.

Mit geschätzten 2,3 Millionen Soldaten ist die Volksbefreiungsarmee die grösste Armee der Welt. Allerdings ist ihre Bewaffnung in den meisten Bereichen den US-Streitkräften sowie anderen Armee noch immer unterlegen.

Mit der Entwicklung des Tarnkappenbombers J-20 und eines Anti-Schiff-Flugkörpers versucht China aber zumindest in einigen Bereichen den Rückstand aufzuholen. 2007 stellte Peking zudem eine Waffe vor, die Satelliten ausser Gefecht setzen kann.

Letzter Volkskongress vor Generationswechsel

Die Jahrestagung des Volkskongresses, die am Montag beginnt, wird bis zum 14. März dauern. Es ist die letzte Sitzung des Volkskongresses vor dem geplanten Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei.

Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im Herbst soll der heutige Vizepräsident Xi Jinping neuer Parteivorsitzender werden und die Nachfolge des 69-jährigen Staats- und Parteichef Hu Jintao antreten.

Im Zuge des Machtwechsels soll ferner Vizeministerpräsident Li Keqiang im März 2013 den heutigen Regierungschef Wen Jiabao ablösen.

SDA/kle

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