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China provoziert Japan mit neuer Luftverteidigungszone

Ab sofort sollen Piloten den chinesischen Behörden mitteilen, wenn sie über das Ostchinesische Meer fliegen. Das Problem: Auch Japan beansprucht dort eine Inselgruppe.

Das soll nur noch mit chinesischer Erlaubnis möglich sein: Ein Flugzeug (P-3C Orion) der japanischen Streitkräfte überfliegt die umstrittene Inselgruppe.
Das soll nur noch mit chinesischer Erlaubnis möglich sein: Ein Flugzeug (P-3C Orion) der japanischen Streitkräfte überfliegt die umstrittene Inselgruppe.
Keystone

Der Territorialstreit zwischen China und Japan um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer hat sich abermals verschärft. Peking richtete am Samstag eine Luftverteidigungszone ein, die auch den Luftraum über den von Japan beanspruchten Inseln einschliesst. Die Regierung in Tokio legte Protest ein.

«Das ist eine notwendige Massnahme, die von China ergriffen wurde, um unser Recht auf Selbstverteidigung auszuüben», wurde der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Yang Yujun auf der Webseite seines Ministeriums zitiert. Die Massnahme, die am Samstag in Kraft getreten sei, sei nicht gegen ein Land gerichtet. Die Freiheit von Flügen im betroffenen Luftraum sei nicht eingeschränkt.

Für Japan «komplett inakzeptabel»

Der Vorsitzende des Büros für asiatische und ozeanische Angelegenheiten im japanischen Aussenministerium, Junichi Ihara, telefonierte Ministeriumsangaben zufolge mit Chinas Botschafter in Japan, Han Zhiqiang, und sagte, die Zone sei «komplett inakzeptabel». Er kritisierte China zudem dafür, die Zone «einseitig» gesetzt zu haben und damit in Kauf zu nehmen, dass sich die bilateralen Spannungen aufschaukelten.

Sowohl Peking als auch Tokio beanspruchen die in China Diaoyu und in Japan Senkakus genannten Inseln. Japan hat die Inseln nach eigenen Angaben aus Privatbesitz erworben. Dagegen hatte es im vergangenen Jahr in China Proteste gegeben.

Regeln für Flugzeuge

Die Karte der Luftverteidigungszone beinhaltet Regeln, an die sich Flugzeuge in der Zone zu halten haben. So müsse jedes in die Zone einfliegende Flugzeug die chinesischen Behörden informieren, hiess es. Sollte es das nicht machen, könnte es Ziel von militärischen Strafmassnahmen werden, die in Einzelnen nicht aufgeführt wurden. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass man jede Bedrohung aus der Luft oder unbekannte fliegende Objekte, die vom Meer kämen, «identifizieren, beobachten, kontrollieren und darauf reagieren» würde. Die Einrichtung der Zone sei im Einklang mit der Praxis anderer Nationen, die ähnliche Zonen hätten, um ihre Küsten zu schützen, hiess es.

Der Direktor am Nationalen Institut für politische Studien in Tokio, Narushige Michishita, sagte: «China spielt hier ein gefährliches Spiel. Es ist sicherlich eine eskalierende Handlung und könnte die anhaltenden Spannungen ausdehnen und verschärfen.»

China pocht in den letzten Jahren immer stärker auf seine See-Rechte. Das Land hat mehrere Auseinandersetzungen mit benachbarten Staaten über Inseln im Ost- und Südchinesischen Meer. So erheben Südkorea und Taiwan ebenfalls Ansprüche auf öde, unbewohnte Inseln in diesen Gegenden.

SDA/rub

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