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China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Die Regierung habe eingesehen, dass eine solche Verfügung «sehr begrenzten Einfluss» auf die Ausbreitung der Krankheit habe, teilte der Staatsrat in Peking am Mittwoch mit.

Wenige Tage vor Eröffnung der Weltausstellung in Shanghai hat China das Einreiseverbot für HIV-Infizierte und Aidskranke aufgehoben. Das Kabinett teilte am Dienstagabend mit, die Regierung habe entsprechende Gesetzesänderungen bereits vor gut einer Woche verabschiedet. Ab sofort dürfen Menschen mit dem HI-Virus im Blut nun wieder die Grenzen passieren. Die Reisebeschränkungen für Menschen mit Lepra und Geschlechtskrankheiten wurden ebenfalls aufgehoben.

Man habe eingesehen, dass das Grenz-Quarantäne-Gesetz und das Gesetz für die Ein- und Ausreise von Ausländern aus den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts «nur eine sehr begrenzte Auswirkung» auf die Prävention und Kontrolle von Infektionskrankheiten habe, begründete der Staatsrat die Entscheidung auf seiner Website. Zudem hätten sich die Verordnungen beim Ausrichten internationaler Veranstaltungen als hinderlich erwiesen. Shanghai eröffnet am Samstag die sechs Monate dauernde Expo 2010, zu der Millionen Besucher aus dem Ausland erwartet werden.

Ban Ki Moon begrüsst Gesetzesänderung

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüsste den Regierungsbeschluss. Er sei ein wichtiges Zeichen gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV und Aids. Erst im Januar hatten die USA und Südkorea ihre Reisebeschränkungen für HIV-Infizierte aufgehoben.

Noch im März war dem australischen Schriftsteller Robert Dessaix wegen seiner HIV-Infektion die Einreise nach China zu einem Literatur-Festival verweigert worden. Autoren wie der Literaturnobelpreisträger J.M. Coetzee und der für «Schindlers Liste» mit dem Booker-Preis ausgezeichnete Thomas Keneally forderten die chinesische Regierung auf, sich bei Dessaix zu entschuldigen.

In China leben nach offiziellen Zahlen vom Oktober 319'877 Menschen mit dem HI-Virus. 2008 waren es mit 264'302 noch deutlich weniger. Gesundheitsminister Chen Zhu geht allerdings davon aus, dass die tatsächliche Zahl der HIV-Infizierten bei rund 740'000 liegt.

sda/ap/sam

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