China schafft willkürliche Bestrafung von Prostitution ab

Bisher hat die Polizei Prostituierte und ihre Freier bis zu zwei Jahre ohne Anklage festhalten können.

Nach einer Razzia festgenommene Frauen in einem Gefängnis in Guangzhou in der Provinz Guangdong. (Keystone/Wen Wilson/Archiv)

Nach einer Razzia festgenommene Frauen in einem Gefängnis in Guangzhou in der Provinz Guangdong. (Keystone/Wen Wilson/Archiv)

Das chinesische Parlament beschloss, die bislang üblichen Willkürmassnahmen der Polizei bei der Bestrafung von Prostitution mit sofortiger Wirkung abzuschaffen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am Samstag, Insassen, die unter solchen Vorwürfen in so genannten Erziehungslagern untergebracht seien, sollten ab Sonntag auf freien Fuss gesetzt werden.

Nach den bisherigen Regelungen konnte die Polizei Prostituierte und ihre Freier bis zu zwei Jahre ohne Anklage festhalten.

Der Parlamentsbeschluss sei ein «bedeutender positiver Schritt», sagte die Leiterin der Nichtregierungsorganisation Asia Catalyst, Shen Tingting. Nach dem bisherigen System seien Prostituierte Polizeigewalt, Zwangsarbeit, Erniedrigungen und Gewalt in den Erziehungslagern ausgesetzt gewesen. Auch seien sie zwangsweise Untersuchungen auf Geschlechtskrankheiten unterworfen worden.

Obwohl Prostitution in China verboten ist, gibt es laut Schätzungen mehrere Millionen Prostituierte. Für Prostituierte und Freier sind auch weiterhin bis zu 15 Tage Gefängnis und umgerechnet bis zu rund 710 Franken Geldstrafe vorgesehen.

fal/sda

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