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Wer suspekt ist, bleibt am Boden

Die USA haben Hunderttausende unter Terrorverdacht. Allein 47'000 Personen sollen sich auf der Flugverbotsliste befinden.

Abgleich von Passagierdaten und Geheimdienstinformationen: Sicherheitskontrollen am Flughafen Seattle-Tacoma.
Abgleich von Passagierdaten und Geheimdienstinformationen: Sicherheitskontrollen am Flughafen Seattle-Tacoma.

Vorsätze, Schallplatten, Liebschaften: Wer eine saubere Liste führt, behält den Überblick. Die US-Regierung führt seit dem 11. September 2001 lange Verzeichnisse der Bedrohung: Geheimdienste und Terrorbekämpfer sammeln die Namen mutmasslicher Terroristen in wachsenden Datenbanken, auf dass deren Machenschaften erkannt und gestoppt werden können.

Eine der potentesten US-Listen ist die Flugverbotsliste. Wer darauf zu stehen kommt, darf in der Regel nicht mehr an Bord eines Flugzeugs, das in den USA starten, landen oder auch nur den US-Luftraum durchqueren soll. Offenbar ist diese Liste umfangreicher als bisher angenommen: 47'000 Namen sollen gemäss einem Bericht der Website «The Intercept» registriert sein.

Genau weiss es niemand, denn die Liste ist geheim. Wer erfasst wird, wird nicht benachrichtigt, merkt vielleicht erst am Flughafen, dass er oder sie terrorverdächtig geworden ist. Die Einsprachemöglichkeiten sind begrenzt, die Regierung begründet ihre Entscheide nicht. Im Juni hat ein Bundesbezirksgericht dies gerügt: Flugreisen seien zumindest für US-Bürger ein Grundrecht. Wenn der Staat dies entziehe, so müsse er Rechtsmittel dagegen einräumen.

Die Regierung Obama hat mehrfach versprochen, Amerika brauche nicht zwischen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu wählen. Beides sei vereinbar. Im Streit um die Flugverbotsliste hätte das Weisse Haus erneut Gelegenheit, diesem Vorsatz nachzukommen.

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