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Wen Obamas Absage freut

Der US-Präsident lässt ein Treffen mit Wladimir Putin platzen. Es geht ihm dabei nicht nur um das Asyl für Edward Snowden. Die Hintergründe.

Konsternierte Mienen: US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin im Juni am G-8-Gipfel in Nordirland. Ein Treffen im Rahmen des G-20-Gipfels diesen Herbst sagte Obama ab. (17. Juni 2013)
Konsternierte Mienen: US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin im Juni am G-8-Gipfel in Nordirland. Ein Treffen im Rahmen des G-20-Gipfels diesen Herbst sagte Obama ab. (17. Juni 2013)
Kevin Lamarque, Reuters
Vor vier Jahren schienen die Aussichten noch besser gewesen zu sein: Obama zu bei Besuch in Moskau. (7. Juli 2009)
Vor vier Jahren schienen die Aussichten noch besser gewesen zu sein: Obama zu bei Besuch in Moskau. (7. Juli 2009)
Jim Young, Reuters
Im Juni noch angeregte Diskussionen, heute ist die Beziehung abgekühlt: Obama und Putin vor zwei Monaten in Nordirland.
Im Juni noch angeregte Diskussionen, heute ist die Beziehung abgekühlt: Obama und Putin vor zwei Monaten in Nordirland.
Kevin Lamarque, Reuters
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Die USA machen ihrem Ärger Luft. Präsident Obama wird Anfang September zwar am G-20-Gipfel in Sankt Petersburg teilnehmen – das im Vorfeld geplante Treffen zwischen ihm und Wladimir Putin aber platzen lassen. Gestern teilte das Weisse Haus mit, es habe in letzter Zeit «nicht genügend Fortschritte» bei der Umsetzung gemeinsamer Ziele gegeben; ein Treffen mache keinen Sinn.

Vor allem in den Bereichen Rüstung, Handel, globale Sicherheit, Menschenrechte und Zivilgesellschaft sei man zu wenig vorangekommen. Washington habe Moskau mitgeteilt, das Treffen werde auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. Die «enttäuschende Entscheidung» Russlands, Edward Snowden Asyl zu gewähren, habe ebenfalls «eine Rolle gespielt».

In der Tat: Moskaus Hilfe an den in den USA als Landesverräter gebrandmarkten Snowden hat die US-Medien und Politiker in Rage versetzt. Die linksliberale «New York Times» sprach von Putins Daumen in Obamas Auge, der republikanische Senator John McCain geisselte die Naivität des Präsidenten im Umgang mit dem angriffigen Russland.

Der «Schulhoflümmel»

Obama blieb kaum eine andere Wahl, als das Treffen abzusagen; alles andere wäre ihm als Schwäche ausgelegt worden. Man reist nicht zu Staatsmännern, die einen öffentlich bespucken. Der demokratische Senator Charles Schumer sagte gestern, Putin benehme sich «wie ein Schulhoflümmel» und verdiene nicht «den Respekt, den ein bilaterales Treffen bedeutet».

Beim Asylentscheid für Snowden ging es dem Kreml kaum um das Ideal der Transparenz oder Snowdens Gesundheit; Geheimnisverräter sind auch in russischen Regierungskreisen alles andere als beliebt. Putin wollte zeigen, dass er keine Angst vor den USA hat und selbst deren nachdrücklichsten Forderungen ignorieren kann: «Wir haben nie irgendwen ausgeliefert, und wir werden nicht damit anfangen», liess Moskau in der Causa Snowden patzig verlauten.

Putins Haltung zeigt, wie wenig Bedeutung er intakten Beziehungen zu Washington beimisst. Die gemeinsamen Interessen, die das Weisse Haus anruft, klaffen aber auch hässlich auseinander: In Syrien stützt Russland seit vielen Monaten das Assad-Regime und behindert so die schwachen Interventionsversuche Amerikas. In Fragen der nuklearen Abrüstung und der Sanktionen gegen den Iran ist Putin dezidiert anderer Meinung als sein US-Kollege. Und selbst bei gesellschaftlichen Themen scheint die Entwicklung ungut konträr: Während der Oberste Gerichtshof der USA Grundsatzentscheide für gleichgeschlechtliche Ehen fällt, wird in Russland das blosse Sprechen über Homosexualität in gewissen Kontexten als perverse Propaganda unter Strafe gestellt.

Ein Reset, der keiner war

Als Obama 2009 antrat, versprach er einen Neustart der amerikanisch-russischen Beziehungen – einen Reset. Aussenministerin Hillary Clinton schenkte ihrem Amtskollegen Sergei Lawrow denn auch einen grossen roten Reset-Knopf (auf dem die russische Beschriftung leider fehlerhaft war und «Spannungsüberlastung» statt «Neustart» stand). Mit «Reset» war zwar nicht zwingend eine drastische Verbesserung gemeint; die Regierung Obama wollte sich ja absetzen von der Kumpelei zwischen George W. Bush und Wladimir Putin, die sich im Krieg gegen den Terror blendend verstanden. Doch ein «Reset» auf null war sicher nicht die Meinung.

Nach intensiver, aber letztlich sinnloser Beziehungspflege mit Putins Statthalter Dmitri Medwedew schien Obama seit Putins Rückkehr 2012 ziemlich ratlos. Seine Strategie des leisertretenden Amerika, der neuen Bescheidenheit nach Cowboy Bush, kam im Umgang mit dem aggressiven Kreml an ihre Grenzen. Dass Obama jetzt nach all der artikulierten «Enttäuschung» über den Snowden-Entscheid Taten folgen lässt, das Überschreiten einer «roten Linie» für einmal ahndet, dürfte alle freuen, die sich einen aussenpolitisch mutigeren Präsidenten wünschen.

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