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Von Eifersucht bis Neugier

Nicht jeder Polizist hält sich beim Zugriff auf vertrauliche Infos an die Regeln. In den USA vergessen die Gesetzeshüter oft aus Liebe, Misstrauen oder Geldgier ihre Pflichten.

Eigeninteresse ist manchmal stärker als Pflichtbewusstsein: Ein Offizier der Polizei Baltimore. (Symbolbild)
Eigeninteresse ist manchmal stärker als Pflichtbewusstsein: Ein Offizier der Polizei Baltimore. (Symbolbild)
AP Photo/Patrick Semansky, Keystone

Adressen, Autokennzeichen, Vorstrafenregister: Datenbanken über Autokennzeichen oder die kriminelle Vorgeschichte von Personen sind wichtige Werkzeuge bei der Arbeit der US-Polizei. Aber nicht immer stecken legitime Gründe dahinter, wenn sich ein Polizist oder eine Polizistin die vertraulichen Informationen besorgt.

Sei es aus Misstrauen, romantischen Gefühlen, Neugier, um jemanden einen Gefallen zu tun oder vielleicht sogar, um sich ein paar Dollar hinzuzuverdienen: der Missbrauch von Dateien für persönliche Zwecke kommt anscheinend öfter vor, als viele denken. Das hat eine Untersuchung der Nachrichtenagentur AP ergeben.

325 Fälle des Dateienmissbrauchs

Zwar gibt es keine Behörde, die solche Verstösse US-weit erfasst und damit auch keine konkreten Zahlen über die Häufigkeit. Aber Unterlagen, die AP aus 50 Bundesstaaten und bei rund drei Dutzend Polizeiabteilungen in grösseren Städten angefragt hat, zeigen mehr als 325 Fälle zwischen 2013 und 2015 auf, in denen Polizisten und andere bei Strafverfolgungsbehörden Beschäftigte wegen Dateienmissbrauchs entlassen, vom Dienst suspendiert wurden oder selber ihren Job aufgaben.

In mehr als 250 von AP eingesehenen Fällen erhielten sie Rügen, geringere Disziplinarstrafen oder mussten sich einer Beratung unterziehen, in 90 gab es nicht näher erläuterte disziplinäre Massnahmen. In vielen anderen Fällen war es unklar, ob überhaupt irgendwelche Strafen verfügt wurden.

Höhere Dunkelziffer

Die wirkliche Zahl der Vergehen liegt mit Sicherheit deutlich höher. Eine Reihe von Behörden stellte die angefragten Unterlagen nicht oder nur lückenhaft zur Verfügung, verweigerte Informationen oder gab an, dass sie nicht verfolge, wie oft Dateien missbraucht werden.

Hinzu kommt, dass manchmal nur Fälle festgehalten wurden, in denen es Konsequenzen wie Rügen, Entlassungen oder andere Disziplinarmassnahmen für die Polizisten gab. Und oft fielen Verstösse überhaupt nicht auf, weil es schwierig ist, automatisch zweifelhafte Nachforschungen in Dateien von legitimen zu unterscheiden.

Aus Eifersucht und Begierde

Ein Polizist in Michigan benutzte die Datenbank, um sich die Adressen von Frauen zu beschaffen, die er attraktiv fand. Ein Kollege in Colorado besorgte sich die Telefonnummer einer Krankenhausangestellten, die er im Zuge von Ermittlungen in einem Sexualfall kennengelernt hatte, und rief sie an.

Zu denen, die strafrechtlich verfolgt wurden, zählt ein Polizist in Ohio, der aus Eifersucht seine frühere Freundin belauert und sich illegal Informationen über sie und ihre männlichen Freunde beschafft hatte. «Es ist persönlich. Es ist deine Adresse. Es ist deine Sozialversicherungsnummer, es ist alles über dich», sagt Alexis Dekany, die Ex-Freundin. «Und wenn sie es dann zu kriminellen Aktionen gegen dich nutzen, Stalking, Belästigungen, dann wird es so gefährlich.»

Nebenverdienst und Spionage

In Ohio missbrauchte ein Polizeibeamter das Dateiensystem, um einer Freundin zu helfen: Er tauchte beim Besitzer der Wohnung auf, in der sie lebte, und forderte Geld zurück, dass er ihr angeblich schuldete. In Florida beschafften sich zwei Polizisten Informationen über einen Journalisten, der Unschmeichelhaftes über ihre Abteilung berichtet hatte. Ein pensionierter Polizist in New York gab vor Gericht zu, Informationen aus einer Datenbank an einen Privatdetektiv verkauft zu haben.

Eine frühere Bezirksrätin in Minnesota warf Angestellten bei der Polizei und Bezirksregierung vor, sie und andere Lokalpolitiker über Jahre hinweg ausgespäht zu haben – als Vergeltungsmassnahme für Kritik an Geldausgaben und Polizeiprogrammen. Sie zog vor Gericht, aber ihre Klage wurde am Ende verworfen. Sie werde noch lange Jahre daran denken, «dieses Gefühl, verwundbar zu sein – es gibt nichts, was das heilen könnte.»

Die Todsünden als Beweggründe

«Eine Menge Leute haben ein kompliziertes persönliches Leben und sehr starke Leidenschaften», sagt Jay Stanley von der Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union. «Da ist Habgier, da ist Lust, da sind alle Todsünden. Und oft ist der Zugriff auf Informationen ein Weg, um diese menschlichen Emotionen in Handlungen umzusetzen.»

Manche Behörden haben Massnahmen getroffen, um den Dateienmissbrauch zu begrenzen. Ein sicheres Mittel gibt es aber nicht – das räumen sie selber ein. Bei der Autobahnpolizei in Florida müssen Angestellte vor dem Zugriff auf staatliche Datenbanken über Autobesitzer und -fahrer ein Papier unterzeichnen, das sie vor den Folgen eines widerrechtlichem Abfragens von Informationen warnt.

Stichproben als Kontrolle

Die Polizeiabteilung von Miami-Dade, ebenfalls Florida, überprüft regelmässig stichprobenhaft, ob Nachforschungen in Datenbanken auch wirklich legitim waren.

Christopher Carothers überwacht bei dieser Behörde das professionelle Verhalten der Angestellten. Er nennt die Vorstellung, dass Polizisten aus Neugier, zur eigenen Unterhaltung oder aus noch schlimmeren Gründen das in sie gesetzte Vertrauen missbrauchen könnten, «sehr störend und beunruhigend».

AP/foa

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