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USA lockern Irans iPhone-Sanktionen

Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl möchten die USA der iranischen Bevölkerung ermöglichen, «mit der Welt zu kommunizieren». US-Elektroartikel sollen für den Privatgebrauch geliefert werden können.

Nicht von den bisherigen Sanktionen betroffen: Ein iranisches Paar testet ein Samsung-Gerät in einem Laden in Teheran. (Archivbild)
Nicht von den bisherigen Sanktionen betroffen: Ein iranisches Paar testet ein Samsung-Gerät in einem Laden in Teheran. (Archivbild)
Keystone

Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl im Iran wollen die USA mit einer Lockerung von Sanktionen den Zugang der iranischen Bevölkerung zum Internet erleichtern. Washington erlaubte unter anderem den Export von Computern, Software, Mobiltelefonen und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch, wie das US-Aussenministerium am Donnerstag mitteilte. Das würde unter anderem bewirken, dass das iPhone erstmals legal in den Iran geliefert werden könne.

Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen demnach von US-Unternehmen im Iran angeboten werden. Mit der Lockerung der Sanktionen soll der iranischen Bevölkerung den Angaben zufolge eine «sicherere und ausgereiftere» Technik zur Verfügung gestellt werden, «um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren». Ziel sei der «freie Fluss von Informationen», den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche.

Das US-Aussenministerium betonte, dass der Verkauf der technischen Geräte an die iranische Regierung und an auf der US-Sanktionsliste geführte Individuen weiter verboten sei.

Nachfolge für Ahmadinejad

Die Iraner wählen am 14. Juni einen Nachfolger von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemässigt geltende Politiker und nur ein Reformer.

Bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren hatten Millionen Menschen gegen die umstrittene Wiederwahl Ahmadinejads demonstriert. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden dutzende Menschen getötet und tausende Oppositionsanhänger festgenommen.

Im Streit um das iranische Atomprogramm belegt der Westen den Iran mit umfangreichen Strafmassnahmen. Die Sanktionen richten sich vor allem gegen den Ölsektor des Landes, um Teheran eine wichtige Einnahmequelle zu nehmen.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist die Vorwürfe zurück und pocht auf sein Recht auf eine zivile Nutzung der Nuklearenergie.

SDA/mrs

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