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Trump redet sich in Rage wie kein US-Präsident vor ihm

Donald Trump kehrt zu einer konventionellen US-Aussenpolitik zurück: Interventionistisch, drohend – und voller Heuchelei.

Die markigen Worte, mit denen Präsident Trump am Dienstag die UN-Vollversammlung erschreckte, signalisieren eine alarmierende Eskalation: Hier tönte einer, der für eine instabilere Weltordnung steht und zugleich eine Nation vertritt, die selbst gefährlich instabil geworden ist. Denn die USA sind tief zerstritten, nahezu sprachlos stehen sich zwei politische Lager gegegnüber. Kompromisse sind out, Politik nicht zum Nutzen des Gemeinwesens, sondern zum Schaden des politischen Gegners ist in.

Wirft man die gravierenden sozialen Unterschiede, die sinkende Lebenserwartung mancher Bevölkerungssegmente sowie die geografische Abgrenzung der beiden Lager – die Küsten versus das Landesinnere - zusammen, ergibt sich ein explosives Gebräu. Nicht mehr seit dem Jahrzehnt vor dem Ausbruch des Bürgerkriegs 1861 sind die USA derart gespalten gewesen – und Donald Trump surft auf den Wellen dieser Polarisierung.

Trumps Anhänger wähnen sich in der Opferrolle

Trumps Aussenpolitik ist nicht nur unberechenbar, weil er unberechenbar ist. Sein Weltverständnis wird überdies geprägt vom zunehmend kompromisslosen Stil amerikanischer Innenpolitik sowie dem Willen, es einer Anhängerschaft recht zu machen, die sich und ihr Land seit langem in einer Opferrolle wähnt. Sie glaubt, alle und jeder trampelten auf den Vereinigten Staaten herum: Die Handelspartner in Europa und in Fernost, die säumigen Alliierten in Paris und Berlin sowie unverschämten Trotzköpfe von Teheran bis Pyongyang.

Andererseits war einem Teil der US-Wählerschaft der Wahlsieg Trumps auch deshalb genehm, weil er, so ihre Hoffnung, das Ende des fatalen amerikanischen Neokonservatismus bedeuten würde, der die Nation in den Irakkrieg gezogen hatten und lautstark «Regimewechsel» verlangte, als ob es in der amerikanischen Macht stünde, die politischen Zustände von Teheran bis Caracas nach Belieben zu gestalten.

Trumps Anspruch, US-Amerika komme fortan zuerst, gefiel zudem manchen Wählern, die sich nicht abfinden wollten mit dem liberalen Interventionismus einer Hillary Clinton – siehe Libyen oder die Ukraine – und ihrer politischen Anhängerschaft in der Demokratischen Partei. Trump schien das kleinere Übel, wollte er doch amerikanische Schlaglöcher reparieren statt «Nationbuilding» in fernen Regionen zu betreiben.

Surrealer Moment

Die Rede des Präsidenten vor der UN hat einen Schlussstrich unter diese Hoffnungen gezogen: Da redete sich einer in Rage wie kein US-Präsident vor ihm – und drohte gleich mehrmals mit Einmischung und Krieg.

Als Trump in New York betonte, «Bedrohungen der Souveränitat, von der Ukraine bis zum südchinesischen Meer», müsse Einhalt geboten werden, bescherte der Vollversammlung einen surrealen Moment: Hier sprach nicht nur der Repräsentant einer Nation, die seit 1945 wieder und wieder – siehe Iran, Guatemala, Irak, die Dominikanische Republik und so weiter – die Souveränität anderer Nationen zertrampelt hat.

Hier sprach zudem einer, der bei seinem Auftritt in New York unverblümt die Souveränität anderer Nationen bedrohte und vor der Völkerversammlung als Kriegstreiber erschien. Was den Iran anbelangt und Trumps Drohung, den Atomdeal mit Teheran aufzukündigen, so hätte Bibi Netanyahu keine bessere Rede schreiben können. Und was Nordkorea betrifft, so könnte Dr. Strangelove der Ghostwriter eines Präsidenten gewesen sein, der Kim Jong-uns atomarem Armenhaus die «totale Zerstörung» in Aussicht stellte.

Instabiler Präsident einer instabilen Nation

Einmal davon abgesehen, dass hier ein Land ausgelöscht würde, dessen Bürger keinerlei Mitspracherecht bei den riskanten Entscheidungen ihres Diktators haben, so widerspiegelt die Wortwahl des Präsidenten einen alarmierenden Sachverhalt: Insider berichten, Trumps Sicherheitsberater H.R. McMaster befürworte eine militärische Lösung des Konflikts mit Nordkorea, falls keine raschen diplomatischen Einigungen einen weiteren Ausbau der nordkoreanischen Nuklearmacht verhindern.

Ein solcher Krieg resultierte gewiss in der grössten Katastrophe dieses noch jungen Jahrhunderts – und könnte unkalkulierbare Nebenwirkungen zeitigen. Wie immer aber die Rede Donald Trumps in New York bewertet wird: Sie reflektierte die Rückkehr zu einer konventionellen, weil interventionistischen US-Aussenpolitik, allerdings gefährlich angereichert durch einen instabilen Präsidenten sowie die wachsende Instabilität der von ihm regierten Nation.

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