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Trump begnadigt Truthähne und erhält unliebsame Einladung

Gut gelaunt ändert Donald Trump das vorgegebene Schicksal zweier Vögel – und nimmt dabei gleich noch das Amtsenthebungsverfahren aufs Korn.

Der Segen kommt von oben: Donald Trump bei der Begnadigung vor dem Weissen Haus. Gattin Melania beobachtet die Zeremonie.
Der Segen kommt von oben: Donald Trump bei der Begnadigung vor dem Weissen Haus. Gattin Melania beobachtet die Zeremonie.
Patrick Semansky, Keystone

US-Präsident Donald Trump hat zwei Truthähne im Weissen Haus begnadigt und den beiden Vögeln damit das Schicksal vieler Artgenossen an Thanksgiving erspart. Praktisch zeitgleich haben die US-Demokraten im Rahmen ihrer Prüfung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump die nächste Phase eingeleitet: Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses setzte für den 4. Dezember seine erste Anhörung in der Sache an. Der Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler lud dazu explizit Trump ein, der Sitzung beizuwohnen oder sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen.

Trump habe die Wahl: «Er kann diese Gelegenheit nutzen, um bei den Anhörungen zu einem Amtsenthebungsverfahren vertreten zu sein, oder er kann aufhören, sich über den Prozess zu beschweren.» Er hoffe, dass Trump sich dafür entscheide, direkt oder über einen Anwalt an der Untersuchung teilzunehmen, erklärte Nadler.

Auslöser für das von den Demokraten angestrengte Verfahren ist ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski am 25. Juli. Darin regt Trump Selenski zu Ermittlungen gegen Ex-Vizepräsident Joe Biden, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewirbt, und dessen Sohn Hunter wegen angeblicher Verwicklung in Korruption an. Er drohte zugleich damit, Hilfsgelder für das ukrainische Militär zurückzuhalten.

Zeit bis Sonntag

Im Repräsentantenhaus, in dem die Demokraten in der Mehrheit sind, haben sich bereits mehrere Ausschüsse mit dem Vorgang befasst. Trump hat die Untersuchung wiederholt als «Hexenjagd» gegen ihn verurteilt. Nadler sagte, er habe Trump in einem Brief bis nächsten Sonntag Zeit gegeben, den Justizausschuss darüber zu informieren, ob er oder sein Anwalt bei der Anhörung dabei sein würde. Das Präsidialamt äusserte sich zunächst nicht.

Selbst wenn das Plenum des Repräsentantenhaus am Ende der Ausschussarbeit für eine Anklageerhebung stimmen sollte, bleiben die Hürden für eine Amtsenthebung sehr hoch, da dann immer noch der Senat am Zug ist. Dort aber haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Zudem fürchten einige Demokraten, dass ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump für sie nach hinten losgehen könnte, wenn es sich im Wahljahr 2020 zu sehr in die Länge ziehen sollte, womöglich scheitert und so Wähler verprellt.

«Bread» und «Butter»

Bei der Begnadigungs-Zeremomie in Washington folgte Trump am Dienstag im Rosengarten des Weissen Hauses einer Tradition, bei der dem «Nationalen Thanksgiving-Truthahn» vom Präsidenten das Leben geschenkt wird.

Wie bereits im vergangenen Jahr erstreckte Trump seine Gnade gleich auf zwei der Tiere, die dieses Mal «Bread» (Brot) und «Butter» (Butter) hiessen.

Trump witzelt: Die Truthäne seien bereits als Zeugen in den Impeachment-Ermittlungen vorgeladen.

Der gut gelaunte Präsident nahm bei der Zeremonie am Dienstag das Amtsenthebungsverfahren aufs Korn, das die US-Demokraten gegen ihn anstreben. Dankenswerterweise seien «Bread» und «Butter» so aufgezogen worden, dass sie unter allen Bedingungen ruhig blieben, sagte er unter Gelächter des Publikums.

Das sei wichtig, weil sie von den Demokraten schon als Zeugen in den Impeachment-Ermittlungen vorgeladen worden seien. «Aber Bread und Butter, ich sollte festhalten, dass wir uns tatsächlich getroffen haben.» Trump kritisiert immer wieder, dass er viele der Zeugen gar nicht kenne.

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reuters/sda/nag

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