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Obama holt den Superstar

Will der US-Präsident wiedergewählt werden, muss er die Arbeitslosigkeit drastisch senken. Nächste Woche will er ein Job-Programm präsentieren. Sein neuer Wirtschaftsberater Alan Krueger soll ihm dabei helfen.

jak
Vor einer schwierigen Aufgaben: Präsident Barack Obama stellt Alan Krueger als den Leiter seines Wirtschaftsberaterteams vor.
Vor einer schwierigen Aufgaben: Präsident Barack Obama stellt Alan Krueger als den Leiter seines Wirtschaftsberaterteams vor.
Keystone

Die USA kommen nicht aus ihrer wirtschaftlichen Schieflage heraus. Die Konjunktur ist flau und die Arbeitslosigkeit liegt bei 9,1 Prozent – für Obama zu hoch, um nächstes Jahr wiedergewählt zu werden. Das zeigt die Geschichte. Laut der «New York Times» mussten alle amtierenden Präsidenten seit Franklin D. Roosevelt am Wahltag eine Arbeitslosenrate von unter 7 Prozent vorweisen, um eine Wiederwahl zu sichern. Einzig Ronald Reagan gelang es 1984 mit einer Arbeitslosigkeit von 7,2 Prozent eine zweite Amtszeit zu holen. Dafür bedurfte es aber einer massiven Senkung der Quote um 3,6 Prozent innert zwei Jahren. Barack Obama hofft ein ähnliches Kunststück zu vollbringen.

Helfen soll dem US-Präsident dabei ein Programm zur Schaffung neuer Jobs, das er noch nächste Woche vorstellen will. Obamas neu ernannter Leiter des Wirtschatsberaterteams, Alan Krueger, wird ihm bei der Ausarbeitung und Ausführung zur Seite stehen. Der Universitätsprofessor gilt als einer der führenden Arbeitsmarktexperten des Landes. Er hatte 2009 und 2010 bereits eineinhalb Jahre im wirtschaftspolitischen Bereich des US-Finanzministeriums gearbeitet und war danach als Professor an die Universität in Princeton im Staat New Jersey zurückgekehrt. Auch unter Präsident Bill Clinton hatte er als Fachmann für Arbeitsmarktfragen gearbeitet.

Wenig Handlungsspielraum

«Alan versteht die schwierigen Herausforderungen für unser Land und ich bin zuversichtlich, dass er uns helfen wird, sie zu bestehen», sagte Obama anlässlich der Nominierung. Krueger hat sich 1995 mit einem Buch über Mindestlöhne einen Namen gemacht, in dem er einer vorherrschenden Meinung widersprach, wie die «Financial Times Deutschland» schreibt. Seiner These zufolge sind Mindestlöhne nicht schädlich für die Schaffung neuer Jobs. «Krueger wird versuchen, den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Forschung für Obama zu nutzen», erklärt der deutsche Ökonom Hilmar Schneider der Wirtschaftszeitung. Als Direktor am Institut Zukunft der Arbeit in Bonn kennt er Krueger persönlich. Schneider bezeichnet den Wirtschaftsberater als einen «der Superstars unter den US-Ökonomen».

Alan Krueger und seinem Präsidenten bleiben mit dem republikanisch dominierten Kongress, den ausgehandelten Budgetkürzungen und dem Schuldenlimit jedoch wenig Handlungsspielraum. Noch hat Obama wenig Hinweise über seine Pläne durchsickern lassen. «Es bleibt die grosse Aufgabe für uns als Nation, diese Wirtschaft zu schnellerem Wachstum zu bringen», sagte Obama. «Das ist unsere dringende Aufgabe.» Das Programm dürfte mindestens die Aufforderung an den Kongress enthalten, die derzeitigen Lohnsteuersenkungen und Arbeitslosenhilfen zu verlängern, Geld für neue Bauvorhaben locker zu machen und Unternehmen Anreize für Neueinstellungen zu bieten. Das, so urteilen allerdings Ökonomen, würde die Wirtschaft zwar etwas entlasten und den Status Quo erhalten, reiche aber für einen kräftigen Aufschwung nicht aus.

Kein neues Konjunkturpaket

Befürworter staatlicher Konjunkturförderung schätzen, dass wenigstens 300 Milliarden Dollar (207 Milliarden Euro) erforderlich wären, um ein Abrutschen abzuwenden - und noch mehr, um die Wirtschaft zu beflügeln. Es ist jedoch zu bezweifeln, dass die Republikaner der schleppenden wirtschaftlichen Erholung mit Finanzspritzen aus Steuergeldern nachhelfen wollen. Obama wird den Republikanern entgegenkommen müssen. So könnte er einen noch stärkeren Defizitabbau vorschlagen, um seine Arbeitsplatzinitiative zu finanzieren.

Auf jeden Fall werde es kein 787-Milliarden-Dollar-Packet wie vor zwei Jahren geben, sagt Princeton-Ökonom Alan Blinder der «Washington Post». Obama müsse daher etwas viel Kleineres planen, das gezielte Wirtschaftsbereiche anspricht. «Bei genau dieser Art von Programmen verfügen Arbeitsmarktexperten, und im speziellen Alan Krueger, über grosse Sachkompetenz.» Und sollte auch dieses letzte Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen misslingen, bleibt Obama letztlich der Verweis auf den früheren US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt. 1936, inmitten der Grossen Depression, wurde er mit einer Arbeitslosigkeit von 16,6 Prozent wiedergewählt, bei seiner zweiten Wiederwahl 1940 waren es noch 14,6 Prozent.

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