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Hillary Clinton will vor Kongress zu Benghazi aussagen

Hillary Clinton stellt sich den Abgeordneten. Noch im Mai will sie gemäss ihrem Anwalt ihr Verhalten als Aussenministerin beim Angriff auf die US-Vertretung in Benghazi sowie ihre E-Mail-Praxis erläutern.

Als Aussenministerin kommunizierte sie über ihre private Mailadresse: Hillary Clinton, hier bei einer Rede in New York. (29. April 2015)
Als Aussenministerin kommunizierte sie über ihre private Mailadresse: Hillary Clinton, hier bei einer Rede in New York. (29. April 2015)
Mark Lennihan, Keystone

Die mögliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, will noch im Mai als Zeugin vor dem Kongress über ihr umstrittenes Verhalten bei dem Angriff auf die US-Vertretung in der libyschen Stadt Benghazi sowie ihre E-Mail-Praxis Auskunft geben. Ihr Anwalt David Kendall schrieb den Abgeordneten am Montag, sie habe der entsprechenden Anfrage eines Sonderausschusses zugestimmt, der den Angriff von September 2012 untersucht. Damals waren vier Amerikaner ums Leben gekommen.

Allerdings werde sie nur bei einer Sitzung aussagen und alle Fragen der Abgeordneten beantworten, sagte Kendall. Es werde nicht notwendig sein, dass sie ein zweites Mal erscheinen müsse. Der Vorsitzende des Komitees, der Republikaner Trey Gowdy aus dem US-Staat South Carolina, hatte gefordert, Clinton müsse zwei Mal aussagen - einmal über Benghazi, ein weiteres Mal über ihre E-Mail-Praxis.

In ihrer Zeit als Aussenministerin der USA von 2009 bis 2013 hatte Hillary Clinton nicht wie vorgesehen die Regierungsserver für ihre beruflichen E-Mails verwendet, sondern kommunizierte über eine private Adresse. Das hätte es ihr ermöglicht, verfängliche E-Mails einfach selbst zu löschen, wurde kritisiert.

Tausende Mails gelöscht

Im vergangenen Jahr hatte Präsident Barack Obama ein Gesetz unterschrieben, wonach E-Mails von Staatsbediensteten - und auch solche von privaten Adressen - archiviert werden müssen. Clinton, die bereits nicht mehr im Amt war, übergab daraufhin nach eigenen Angaben mehr als 30'000 E-Mails an das Aussenministerium, löschte aber ungefähr gleich viele, weil sie angeblich privater Natur waren. Nur Clinton und ihr Stab entschieden, welche Nachrichten sie weitergeben wollten. Sowohl Clinton als auch das Aussenministerium betonten aber, dass über die private E-Mail-Adresse nie über geheime Informationen kommuniziert wurde.

Auch die Kritik an Clintons Verhalten bei der Attacke auf die US-Vertretung in Benghazi bekam durch die E-Mail-Affäre neue Nahrung. Die Republikaner warfen Clinton und Obama Versagen und ein Zurückhalten von Informationen über den Angriff vor.

AP/thu

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