Die Obama-Doktrin

In Syrien eskaliert die Lage und der Iran macht Vorwärts mit seinem Atomprogramm. In beiden Situationen hält sich Washington zurück. Obama hält sich dabei an ein klares Muster.

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In Syrien eskaliert die Lage. Seit Wochen beschiesst Präsident Assads Armee die Protesthochburg Homs. Trotz Forderungen nach einer ädaquaten Bewaffnung der syrischen Opposition hält sich Washington zurück. Gemäss einer Einschätzung der «New York Times» wird es vorläufig dabei bleiben. Das derzeitige Handlungsmuster sei eine Veranschaulichung dafür, wann und unter welchen Bedingungen der US-Präsident bereit sei, militärische Gewalt anzuwenden.

So besagt die Obama-Doktrin, dass ein unilaterales Eingreifen nur dann in Frage kommt, wenn die amerikanischen Interessen direkt betroffen sind, wie im Falle der Tötung von Osama Bin-Laden. Wenn die Gefahrenlage für die USA jedoch diffuser ist, pocht Obama auf eine international breit abgestützte UNO-Mission, wie beispielsweise im Libyen-Krieg. Ein erneuter Alleingang würde in solchen Fällen von der kriegsmüden amerikanischen Bevölkerung nicht mehr goutiert.

Der Fall Syrien

Im Falle von Syrien wird im Rahmen der UNO und während Konferenzen wie in Tunis international diskutiert und verhandelt. Die geostrategische Interessenslage ist jedoch um ein Vielfaches komplexer als in Libyen. Praktisch jedes Land in der Region vertritt seine eigenen politischen Absichten bezüglich Syrien. Ein Sturz von Assad hätte unabsehbare Folgen für die gesamte Region.

Ein Vergleich zwischen den Konflikten in Syrien und Libyen sei eine «falsche Analogie», warnte US-Aussenministerin Hillary Clinton in einem weiteren Artikel der «New York Times», ein militärisches Eingreifen für Washington dadurch ausgeschlossen. Auch die Bewaffnung einer Opposition ohne Kommandostruktur erachten die USA als zwecklos. Zwar können amerikanische Waffen ein Regime stürzen helfen, am Ende aber, wie das Beispiel der grosszügigen Unterstützung der Mudjaheddin in Afghanistan während der Sowjetbesatzung zeigt, gegen die USA selbst gerichtet werden.

Solange Obama Syrien nicht für eine unmittelbare Gefahr hält, wird international weiter verhandelt und diskutiert, in der Hoffnung, dass die Sanktionen gegen die syrische Führung doch noch für einen Umsturz ausreichen werden.

Der Fall Iran

Auch hinsichtlich Irans Atomprogramm zeigt sich Washington ganz nach der Obama-Doktrin zurückhaltend. Eben erst haben die US-Geheimdienste bestätigt, dass es keine Beweise für den Bau einer iranischen Atombombe gibt. Washington zeigt sich gemäss der «New York Times» nicht willens, Israel die notwendige Technologie für einen effizienten Luftangriff gegen iranische Bunkeranlagen zur Verfügung zu stellen. Die Sorgen vor den Folgen eines Militärschlags sind im Weissen Haus zu gross.

Für Washington bleibt daher, ganz nach der Obama-Doktrin, eine Mischung von Sanktionen, Verhandlungen und verdeckten Aktionen die attraktivere Option im Umgang mit dem Iran. Dieselbe Doktrin erklärt auch, weshalb Israel derart intensiv vor der Gefahr atomarer Langstreckenraketen aus dem Iran warnt. Denn nur so würden die amerikanischen Interessen direkt tangiert.

jak

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