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Nun hat der Trump-Clan eine E-Mail-Affäre

Trump-Tochter Ivanka und Jared Kushner haben private Mail-Konten genutzt – so wie Hillary Clinton. Es gibt allerdings wesentliche Unterschiede.

Sorgloser Umgang mit E-Mails: Das Ehepaar Jared Kushner und Ivanka Trump, das grossen Einfluss im Weissen Haus hat.
Sorgloser Umgang mit E-Mails: Das Ehepaar Jared Kushner und Ivanka Trump, das grossen Einfluss im Weissen Haus hat.
AFP

Im Wahlkampf hatte Donald Trump seine Konkurrentin Hillary Clinton wiederholt mit demselben Vorwurf attackiert. Clinton habe in ihrer Zeit als Aussenministerin durch die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos vertrauliche Informationen über einen nicht gesicherten Server verbreitet und damit ein schweres Verbrechen begangen. Das FBI ermittelte, kam aber zum Schluss, dass die Demokratin sich nicht strafbar gemacht hatte. Clinton machte die E-Mail-Affäre für ihre Niederlage mitverantwortlich.

Die Vorwürfe gegen Clinton holen nun den Trump-Clan selber ein. Gemäss einem Bericht der «New York Times» sollen mindestens sechs enge Trump-Mitarbeiter dienstliche E-Mails von ihren privaten Accounts verschickt haben. Im Visier der Berichterstattung der US-Medien stehen insbesondere Trump-Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner.

Die Organisation «American Oversight», die sich für Transparenz in der Politik einsetzt, veröffentlichte am Montag eine Mail-Nachricht, die belegen soll, dass Ivanka Trump ihren privaten Account für die Kommunikation mit anderen Regierungsangestellten nutzte. Dabei ging es um eine Initiative zur Förderung von Unternehmerinnen.

Schon am Sonntag hatte das US-Magazin «Politico» enthüllt, dass Trump-Schwiegersohn Kushner ein privates Mail-Konto für Regierungsgeschäfte benutzt habe. Inzwischen bestätigte ein Anwalt von Kushner, dass der 36-jährige Trump-Berater von Januar bis August 2017 dienstliche E-Mails auch über einen persönlichen Account laufen liess. Mitarbeiter der US-Regierung sind eigentlich dazu verpflichtet, ihre offiziellen Konten zu nutzen.

Laut «New York Times» hatten auch die ehemaligen Trump-Vertrauten Stephen Bannon und Reince Priebus sowie die noch amtierenden Berater Gary Cohn und Stephen Miller private Mail-Konten verwendet, um Angelegenheiten des Weissen Hauses zu diskutieren. Das Weisse Haus liess verlauten, dass die Nutzung privater Mail-Konten lediglich sporadisch und keinesfalls systematisch erfolgt sei.

Regeln für die Trumps und Regeln für die anderen

Im Vergleich mit Hillary Clinton gibt es wesentliche Unterschiede. Sie hatte in ihrer Zeit als US-Aussenministerin von 2009 bis 2013 einen privaten Mail-Account für ihre gesamte dienstliche Kommunikation genutzt. Dabei soll sie Tausende E-Mails sowie auch vertrauliche Informationen auf privaten Servern gespeichert haben. Bisher gibt es keine Hinweise, dass Trump-Vertraute vertrauliche Informationen über ihre privaten Mail-Konten haben laufen lassen.

Trotzdem: Gerade Ivanka Trump und Jared Kushner stehen in der Kritik, weil sie die Regeln der Administration missachtet haben. Die Enthüllungen sorgen umso mehr für Wirbel, weil Donald Trump und sein Umfeld die E-Mail-Affäre um Clinton im Wahlkampf für sich ausgeschlachtet hatten.

«Einmal mehr sehen wir, dass es Regeln für die Familie Trump gibt und Regeln für alle anderen», meint Austin Evers, Direktor der Organisation «American Oversight». Die Tatsache, dass Trump und Kushner die Regeln der Regierung nicht befolgten, werfe die Frage auf, «ob sie die Eignung haben für Ämter im Weissen Haus». Und das Magazin «The Atlantic» wirft dem Beraterteam von Trump Dreistigkeit vor.

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