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China und Japan liefern sich Schlagabtausch vor der UNO

Die Rede des chinesischen Aussenministers Yang Jiechi zum Inselstreit provozierte in New York heftige Wortwechsel. Er warf Japan Diebstahl vor. Hillary Clinton rief dazu auf, einen kühlen Kopf zu bewahren.

«Untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums»: Yang Jiechi bei der UNO-Generaldebatte. (26. September 2012)
«Untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums»: Yang Jiechi bei der UNO-Generaldebatte. (26. September 2012)
Reuters

China und Japan haben ihren Streit um Inseln im Ostchinesischen Meer mit Wortgefechten bei der UNO-Generaldebatte in New York fortgesetzt. Japan habe die in China Diaoyu genannte Inselgruppe im «gestohlen», sagte der chinesische Aussenminister Yang Jiechi. Die Inselgruppe sei «seit der Antike untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums», sagte Yang. Japan müsse «sofort aufhören», die territoriale Souveränität seines Landes zu verletzen.

Yangs Rede provozierte heftige Wortwechsel zwischen Diplomaten beider Länder. Japans Vize-UNO-Botschafter Kazuo Kodama bezeichnete Chinas Argumentation als unlogisch und «unproduktiv». Die Inseln gehörten auf Basis historischer Fakten und internationalen Rechts klar zu Japan. Chinas UNO-Botschafter Li Baodong warf darauf der Regierung in Tokio darauf eine «koloniale Geisteshaltung» vor.

Ausgelöst wurde die Krise durch den Kauf von drei der fünf in Japan Senkaku genannten Inseln durch Japan. Eine der Insel ist weiter in japanischem Privatbesitz, eine gehört der Stadt Tokio.

Um die Inseln gibt es reiche Fischgründe. Ausserdem werden grosse Öl- und Gasvorkommen vermutet. Japans Kauf der Inseln sei «nichts anderes als Geldwäscherei», sagte Chinas UNO-Botschafter laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo weiter.

«Terra nullius» oder Diebstahl

Die Verstaatlichung der Inseln durch Japan fordere auf schwerwiegende Weise die «internationale Nachkriegsordnung» heraus, wurde Aussenminister Yang zitiert. Japan habe sie 1895 nach seinem Sieg im chinesisch-japanischen Krieg von China «gestohlen». China sei damals von Japan zu einem Abtretungsvertrag gezwungen worden.

Das Aussenministerium in Tokio erklärte dagegen, die Inselgruppe sei bei der Besetzung durch Japan 1895 «terra nullius», also staatsrechtlich herrenlos, gewesen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg kontrollierten die USA die Inseln zunächst und überliessen sie 1972 mit Okinawa Japan – ohne aber Stellung zu beziehen, wem sie gehören.

China habe damals keine Einwände dagegen erhoben, heisst es in Tokio. Yang dagegen erklärte gemäss Kyodo nun, Japan sei nach internationalen Verträgen verpflichtet gewesen, die Inseln nach dem Krieg China zurückzugeben. Mit dem Insel-Kauf habe die japanische Regierung «auf grobe Weise Chinas Staatshoheit verletzt», sagte der chinesische Aussenminister.

Angeheizte Stimmung

In China hatte der Insel-Kauf antijapanische Massenproteste ausgelöst, die von der Regierung aber geduldet wurden. Auf beiden Seiten bekommt die nationalistisch aufgeheizte Stimmung bisweilen kriegerische Untertöne. Auch im japanischen Internet kursieren Kommentare, Japan sollte gegen China in den Krieg ziehen.

Kurz vor dem Wortgefecht in der UNO hatte US-Aussenministerin Hillary Clinton beide Länder noch zur Zurückhaltung aufgefordert. China und Japan sollten einen kühlen Kopf bewahren, miteinander reden und die Wogen glätten, zitierte ein Sprecher des US- Aussenministeriums nach einem Treffen Clintons mit dem chinesischen Aussenminister am Rande der UNO-Generaldebatte.

SDA/kle

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