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Arabische Liga fordert Blasphemie-Gesetze

Der Vorsitzende der Arabischen Liga hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, Gotteslästerung unter Strafe zu stellen. Ansonsten könne so etwas wie die jüngste Gewalt jederzeit wieder geschehen.

Fordert Blasphemie-Gesetze: Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. (26. September 2012)
Fordert Blasphemie-Gesetze: Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. (26. September 2012)
Reuters

Nabil Elarabi, Der Vorsitzende der Arabischen Liga hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, Blasphemie unter Strafe zu stellen. Die Beleidigung einer Religion stelle eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden und die Sicherheit dar, sagte Elarabi bei einer Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats mit Verweis auf die jüngsten Unruhen in der islamischen Welt.

Wenn der Westen Taten, die Körperverletzung zur Folge hätten, bestrafe, müsste er auch jene bestrafen, die psychologischen und spirituellen Schaden zur Folge hätten, sagte Elarabi weiter. Er verurteilte die Gewalt wegen des umstrittenen anti-islamischen Schmähfilms, betonte aber, dass so etwas jederzeit wieder geschehen könnte, wenn keine Blasphemie-Gesetze eingeführt würden.

Türkei und Brasilien sperren Video

Ein türkisches Gericht hat derweil den Weg für eine Sperrung von Internetseiten mit dem umstrittenen anti-islamischen Mohammed-Film freigemacht. Eine Anordnung der Richter erlaube es den Behörden, alle Internetadressen, die zu dem Schmähvideo führten zu blockieren, sagte der Minister für Transport und Telekommunikation, Binali Yildrim, dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TRT. Der «verabscheuungswürdige» Film werde nicht mehr in der Türkei zu sehen sein, erklärte Yildrim. Am Dienstag hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Behörden aufgefordert, Wege zu finden, um den Zugang zu dem Film zu verhindern.

Unterdessen verfügte auch ein Gericht in Brasilien, dass die Videoplattform Youtube den Clip, der in der islamischen Welt zu tödlichen Protesten geführt hatte, von seinen brasilianischen Seiten nehme. Richter Gilson Delgado Miranda gab YouTubes Mutterkonzern Google zehn Tage Zeit dafür. Ab dann würden täglich Strafzahlungen von 5000 Dollar fällig, hiess es.

dapd/mw

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