Trumps Kehrtwende sorgt für Verwirrung

Mit einem Tweet hat US-Präsident Donald Trump neue Nordkorea-Sanktionen zurückgenommen, die seine Regierung zuvor angekündigt hatte.

Mit seiner Entscheidung stösst US-Präsident Trump sowohl seinen Finanzminister Steve Mnuchin vor den Kopf, als auch seinen nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Foto: Keystone

Mit seiner Entscheidung stösst US-Präsident Trump sowohl seinen Finanzminister Steve Mnuchin vor den Kopf, als auch seinen nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Foto: Keystone

Alan Cassidy@A_Cassidy

«Ich habe heute den Rückzug dieser Sanktionen angeordnet!», schrieb US-Präsident Donald Trump am Freitagabend, während er auf dem Weg zu seinem Golfresort in Florida war. Damit stellte sich Trump gegen das US-Finanzministerium, das am Donnerstag bekannt gegeben hatte, dass es zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen wegen der Umgehung von bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea auf eine Strafliste gesetzt habe. Laut US-Finanzminister Steve Mnuchin sei die Massnahme «entscheidend», um die Einhaltung der Sanktionen der internationalen Gemeinschaft zu gewährleisten.

Trump sieht das offenbar anders. «Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim und glaubt nicht, dass diese Sanktionen nötig sind», teilte seine Sprecherin Sarah Huckabee Sanders mit. Mit seiner Entscheidung stösst Trump allerdings nicht nur seinen Finanzminister vor den Kopf, sondern auch seinen nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Dieser hatte die neuen Sanktionen zuvor ausdrücklich als «wichtige Aktionen» begrüsst: «Die Schifffahrtsindustrie muss mehr dafür tun, die verbotenen Praktiken Nordkoreas zur See zu unterbinden.» Laut US-Medienberichten hatte die US-Regierung zum ersten Mal seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim den Druck auf Pyongyang erhöht.

Kim hatte beim Treffen in Hanoi, bei dem er mit Trump über ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms sprach, auf die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gedrängt, die gegen sein Land in Kraft sind. Trump wollte darauf nicht eintreten. Mit seinem Tweet vom Freitag sorgt er in Washington nun allerdings für Verwirrung. Dies sei keine Art, Aussenpolitik zu betreiben, sagte John Kirby, früherer Sprecher des US-Aussenministeriums. Unklar war zunächst auch, welche Sanktionen Trump genau meinte.

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