Obama ist da, wo er nicht mehr sein wollte

Kommentar

In Washington sind die Würfel anscheinend gefallen: Barack Obama bereitet einen Militärschlag gegen das syrische Regime vor. Obwohl die US-Regierung die Folgen kaum kalkulieren kann.

Unaufhaltsam über die eigene «rote Linie»: US-Präsident Obama.

Unaufhaltsam über die eigene «rote Linie»: US-Präsident Obama.

(Bild: Cagle.com Tom Janssen)

Martin Kilian@tagesanzeiger

Vor viereinhalb Jahren zog Barack Obama auch deshalb ins Weisse Haus ein, weil er die US-Kriege im Irak und in Afghanistan beenden wollte. Vor allem den unseligen Krieg seines Vorgängers George W. Bush im Irak lehnte Obama ab. Im Nahen Osten wollte sich der Präsident möglichst auf keine militärischen Abenteuer einlassen. Nur widerwillig war er 2011 beim Waffengang in Libyen gegen Muammar al-Ghadhafi dabei. Und keinesfalls wollte Obama sich in den chaotischen syrischen Bürgerkrieg hineinziehen lassen.

Das war einmal: Es gibt zusehends Anzeichen, dass sich die Regierung Obama im Gefolge des Chemiewaffeneinsatzes nahe Damaskus zumindest auf eine Abstrafung des Assad-Regimes festgelegt hat. Wie sonst ist der entschlossene, ja grimmige Auftritt von US-Aussenminister John Kerry am Montag zu verstehen? Immerhin bezeichnete Obamas Chefdiplomat die Verwendung chemischer Kampfstoffe als «moralische Obszönität».

Über die eigene «rote Linie» gestolpert

Der zögerliche Präsident wird diesen Waffengang in Syrien nur ungern eingehen, zu verdanken aber hat er ihn auch sich selber: Zur Überraschung seiner aussenpolitischen Berater war Obama vor einem Jahr vom Skript abgewichen und hatte das Assad-Regime vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt: Damit, so der Präsident damals, werde «eine rote Linie» überschritten. Als die «rote Linie» im Juni mit einem angeblichen Einsatz derartiger Waffen vonseiten des Regimes überschritten worden war, wand sich der Präsident – und gab seinen politischen Feinden auf der amerikanischen Rechten damit reichlich Munition.

Nach den Vorgängen in der vergangenen Woche hat Obama nunmehr kaum eine Wahl – wenngleich noch immer nicht restlos geklärt ist, wer das Gas einsetzte. Aussenminister Kerry wies am Montag darauf hin, dass das Assad-Regime niemals die Kontrolle über die syrischen Bestände an chemischen Kampfstoffen verloren habe, mithin klar für den Einsatz verantwortlich sei. Und niemand innerhalb der Obama-Administration zweifelt daran, dass am vergangenen Mittwoch in den Vororten von Damaskus tatsächlich Gas eingesetzt worden ist.

Krieg statt Friedenskonferenz

Wie aber soll eine militärische Abstrafung Bashar al-Assads rechtlich begründet werden? Die Washingtoner Administration will sich offenbar auf «humanitäre» Gründe berufen, eine Legitimierung durch die Vereinten Nationen aber wird es wie schon im Irak 2003 und in Libyen 2011 nicht geben. Stattdessen wird jetzt zusammen mit den Nato-Partnern in Paris und London neuerlich nach einer «Koalition der Willigen» gesucht. Liebend gern hätte Washington die Arabische Liga im Boot, zumindest Saudiarabien und Katar wären vielleicht mit von der Partie.

Barack Obama hatte einst den Krieg seines Vorgängers im Irak auch deshalb verteufelt, weil er ihm völkerrechtlich bedenklich schien: Es fehlte ein Mandat der Vereinten Nationen. Nun bereitet sich dieser mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Präsident selbst auf einen Waffengang ohne Zustimmung der UNO vor. Zumal fraglich ist, was die Obama-Administration mit einem Militäreinsatz in Syrien erreichen will. Die ursprünglich angepeilte Friedenskonferenz, die einer diplomatischen Lösung des syrischen Konflikts den Boden bereiten sollte, rückt dadurch jedenfalls in weite Ferne.

Die Gefahr eines regionalen Flächenbrands

Denn kaum ist vorstellbar, dass Bashar al-Assad und sein Moskauer Schutzpatron nach einer Militäraktion im Oktober in Genf am Verhandlungstisch Platz nehmen werden. Andererseits dürften die Zerstörung syrischer Kommando- und Kontrollfunktionen sowie die Bombardierung von Raketenbatterien und Flugplätzen kaum kriegsentscheidend sein und das Blatt im Bürgerkrieg zugunsten der Opposition wenden. Es sei denn, der Waffengang eskalierte und die Alliierten griffen nach der Ausschaltung der syrischen Luftabwehr Assads gepanzerte Verbände an.

Das aber wird bislang ausgeschlossen: Eine Militäraktion soll eine Lektion für Bashar al-Assad sein und verhindern, dass das Regime in Damaskus erneut Chemiewaffen einsetzt. Nicht mehr und nicht weniger. Allerdings kann Washington selbst in diesem Fall nicht die Folgen kalkulieren: Wie reagierte Teheran, wie die Hizbollah im Libanon? Und wie gross ist die Gefahr, dass sich der syrische Konflikt dann zu einem regionalen Flächenbrand entwickelte?

Eigentlich wollte Barack Obama eine grosse strategische Kehrtwende in der amerikanischen Aussenpolitik einleiten: Weg vom Nahen Osten und hin nach Ost- und Südostasien. Nun findet sich der Präsident genau dort, wo er eigentlich nicht mehr sein wollte.

baz.ch/Newsnet

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