«Let’s do it!», riefen Trumps Leute und stürmten los

Der US-Präsident verschärft mit seiner Partei den Impeachment-Kampf und nennt Kritiker «menschlichen Abschaum». Ob ihm das nützt, ist fraglich.

Über zwei Dutzend republikanische Abgeordnete informieren die Medien, bevor sie den Saal im Keller des Capitol stürmen. Foto: Keystone

Über zwei Dutzend republikanische Abgeordnete informieren die Medien, bevor sie den Saal im Keller des Capitol stürmen. Foto: Keystone

Alan Cassidy@A_Cassidy

Am Morgen danach kehrte wieder Ruhe ein auf dem Capitol-Hügel, ein bisschen zumindest. Drinnen, unter der Kuppel des Parlaments, lag der Abgeordnete Elijah Cummings aufgebahrt, der vergangene Woche unerwartet verstorben war. Draussen standen die Menschen in der Herbstsonne Schlange, um von dem schwarzen Politiker aus Baltimore Abschied zu nehmen. Momente der Stille also.

Doch der Lärm des Vortags hallte noch immer nach, er dominierte die Berichterstattung in den Zeitungen und die Debatten in den TV-Studios. Erzeugt hatten diesen Lärm die Republikaner – mit einer Aktion gegen die Impeachment-Untersuchung, die mehr auf eine lokale Laienbühne passte als in den US-Kongress.

Begonnen hatte es damit, dass sich zwei Dutzend republikanische Abgeordnete im Keller des Capitol versammelten. Dort, vor dem abhörsicheren Konferenzraum, in dem Zeugen befragt werden, klagten sie zunächst über den «Sowjet-Stil», mit dem die Demokraten die Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump führten: Unerträglich intransparent sei das alles. «Wenn sie hinter verschlossenen Türen darauf hinarbeiten, die Präsidentschaftswahl umzudrehen, wollen wir wissen, was da vor sich geht», sagte der Abgeordnete Matt Gaetz. Er kündigte an: «Wir gehen da jetzt rein.» Ein anderer rief: «Let’s do it!» Dann stürmten sie los.

Trump fordert die Republikaner dazu auf, härter für ihn zu kämpfen, aggressiver zurückzuschlagen.

Den Polizisten, die den Saal bewachten, blieb nichts übrig, als die Gruppe vorzulassen. Sie konnten auch nichts dagegen tun, dass einige Abgeordnete ihre Handys hochhielten und die chaotischen Szenen über Twitter-Videos live übertrugen, obwohl elektronische Geräte im Saal verboten sind. «Ich melde mich gerade aus Adam Schiffs Verlies, aus seiner Geheimkammer!», rief einer der Abgeordneten in seine Kamera. Er meinte damit den demokratischen Chef des Geheimdienstausschusses, der die Untersuchung leitet.

Den Anhörungen wohnen jeweils notabene auch Republikaner bei. Schiff begründet den bisherigen Ausschluss der Öffentlichkeit damit, dass man erst noch daran sei, die Fakten zusammenzutragen. Man wolle nicht, dass die verschiedenen Zeugen ihre Aussagen aufeinander abstimmen könnten. Am Mittwoch hatte Schiff die nächste Anhörung traktandiert, eine ranghohe Mitarbeiterin des Pentagons sollte Auskunft über die Einstellung der US-Militärhilfe an die Ukraine geben.

Fünfstündige Besetzung

Das tat die Frau dann auch – allerdings erst nach fünf langen Stunden, in denen die zumeist älteren Herren den Raum besetzt hielten wie Studenten an einem Sit-in. Bevor sie schliesslich abzogen, liessen sie sich noch Pizza liefern, die sie auch den Dutzenden von wartenden Journalisten anboten. Sie sollten doch zugreifen, «das ist kein Quidproquo», scherzte die Nummer 2 der Republikaner im Repräsentantenhaus, Steve Scalise. Weniger lustig fanden all dies die Demokraten. Sie sprachen von einem Ablenkungsmanöver, das die Ermittlungen in Verruf bringen sollte: «Sie versuchen, den ganzen Prozess abzuwürgen», sagte der Abgeordnete Jamie Raskin.

Das wäre wohl ganz im Sinne Trumps. Er fordert die Republikaner seit Tagen dazu auf, härter für ihn zu kämpfen, aggressiver zurückzuschlagen. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg war der Präsident auch eingeweiht über die Pläne für das Störmanöver im Kongress. Auf jeden Fall trat die wachsende Wut Trumps über die Untersuchung zuletzt auch so deutlich zutage. Über Twitter beschimpfte er republikanische Kritiker am Mittwoch als «menschlichen Abschaum». Zuvor hatte er sich schon darüber beschwert, Opfer eines «Lynchmordes» zu sein, ein Begriff, der in den USA fest mit den schlimmsten Auswüchsen des Rassismus verbunden ist.

Mit seinen Tiraden bediene Trump jene 35 Prozent der Amerikaner, die ohnehin hinter ihm stünden.

Es war ja auch keine gute Woche für Trump: Die Stellungnahme, die der Diplomat William Taylor vor dem Kongress abgegeben hatte, war für den Präsidenten ein Rückschlag. Der US-Gesandte in Kiew sprach davon, dass Trump die Zahlung von Militärhilfe an die Ukraine daran knüpfte, dass die dortige Regierung Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden ankündigte – was Trump stets bestritten hat. Das Bild, das sich daraus für den Präsidenten ergebe, «sieht nicht gut aus», sagte John Thune, einer der Republikaner im Senat.

Ein Präsident unter Impeachment-Druck: Joe Lockhart kennt das alles. Er war Pressesprecher von Bill Clinton, dem letzten Präsidenten, der ein Amtsenthebungsverfahren durchmachte. Clinton wurde 1998 vom Repräsentantenhaus in der Lewinsky-Affäre angeklagt, später aber vom Senat freigesprochen. Wenn er vergleiche, wie Clinton damals mit dem Sturm umging, bezweifle er, ob Trump überhaupt eine Strategie habe, sagt der Berater im Gespräch.

Clinton machte es anders

Zwar habe sich auch Clinton unfair behandelt gefühlt. «Vielleicht fluchte er in seiner Residenz die Porträts an den Wänden an. Aber er versuchte, seinen Ärger nicht in die Öffentlichkeit zu tragen. Er machte es sich zum Prinzip, so wenig wie möglich über das Impeachment zu sprechen.» In Clintons Stab war man überzeugt, dass die US-Bürger keinen Präsidenten wollten, der den Eindruck machte, dass er sich um nichts anderes mehr kümmere. Sondern einen, der seinen Amtspflichten nachgehe. «Trump scheint dagegen besessen vom Impeachment», sagt Lockhart. Mit seinen Tiraden bediene er jene 35 Prozent der Amerikaner, die ohnehin hinter ihm stünden. Alle anderen schrecke er nur ab.


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Tatsächlich zeigen die Umfragen eine steigende Zustimmung zum Impeachment-Verfahren. Laut einer Erhebung der Quinnipiac-Universität sprechen sich inzwischen 55 Prozent der Amerikaner dafür aus, 43 Prozent sind dagegen. Für Trump ist das nicht gut, für die Republikaner ebenso wenig. Die Ruhe auf dem Capitol-Hügel dürfte nicht mehr lange währen.

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