Im internationalen Porzellanladen

Analyse

Im Gefolge des NSA-Skandals brennt es wieder einmal im transatlantischen Haus. Es zeigt sich die Arroganz amerikanischer Macht, Reparaturen sind dringend notwendig.

Die Zeichen stehen auf Sturm: Oberbefehlshaber Barack Obama. (Archiv)

Die Zeichen stehen auf Sturm: Oberbefehlshaber Barack Obama. (Archiv)

(Bild: Keystone)

Martin Kilian@tagesanzeiger

Die Zeichen zu beiden Seiten des Atlantiks stehen auf Sturm: Allenthalben sehen Pessimisten eine transatlantische Götterdammerung heraufziehen, symbolisiert etwa durch den Aufmacher des deutschen Wochenblatts «Die Zeit». Er zeigte ein zerbrochenes Herz mit jeweils einer deutschen und amerikanischen Flagge. «Goodbye, Freunde», lautet der dazugehörige Titel.

Nicht nur der NSA-Skandal mit seinen unerhörten Lauschangriffen auf Washingtons Freunde und Verbündete in Europa aber belastet das transatlantische Verhältnis. Da sind die Differenzen über das Vorgehen im syrischen Konflikt, Washingtons allzugrosse Nähe zu Israel oder auch kulturelle Unterschiede wie der Schusswaffenwahn in den Vereinigten Staaten oder das europäische Misstrauen gegenüber Genfood.

Amerikanische Plumpheit

Am vergangenen Mittwoch setzte die Regierung Obama zu einem schlecht gewählten Zeitpunkt noch eins obendrauf, als Deutschland in einem Report des US-Finanzministeriums wegen seiner Exportüberschüsse scharf kritisiert wurde. Unter der Überschrift «Diese deprimierenden Deutschen» goss New York Times-Kolumnist Paul Krugman zum Wochenbeginn sodann frisches Öl auf das hell lodernde Feuer gegenseitiger Vorwürfe.

Der amerikanische Verweis, auch die Europäer hörten ab oder seien sogar Zuträger und Gehilfen der NSA gewesen, mag stichhaltig sein, geht aber ebenso an der Sache vorbei wie die amerikanische Behauptung, Europa würde geradeso abhören und die Vereinigten Staaten ausspionieren, wenn es die technologischen Möglichkeiten dazu hätte. Einmal davon abgesehen, dass es vielleicht nicht so wäre und der deutsche BND womöglich davor zurückschreckte, die Telefonate des Merkel-Vertrauten Barack Obama abzuhören, verstört am NSA-Skandal nicht nur der Sachverhalt selbst. Es ist der Mangel an Feingefühl, ja die amerikanische Plumpheit, die verstören.

Heuchelei der Extraklasse

Die Arroganz der Macht, zuerst 1966 zu Zeiten des Vietnamkrieges vom demokratischen Senator William Fulbright beklagt, kommt beim NSA-Skandal geradeso zum Vorschein wie bei der amerikanischen Vorgehensweise im Bankenstreit mit der Schweiz. Als Elefant im internationalen Porzellanladen tritt ausgerechnet der vermeintliche Garant einer liberalen und verbindlichen Weltordnung auf und setzt sich so dem Vorwurf aus, eine Heuchelei der Extraklasse zu begehen.

Besonders eingeschlagen habe der NSA-Skandal, weil er sich «am Ende einer langen Periode kleinerer Reibereien» ereignet habe, glaubt John Kornblum, Washingtons ehemaliger Botschafter in Berlin. Davor gab es Uneinigkeit über Libyen und Syrien, es gab Handelsprobleme und Differenzen über deutsche Konjunkturspritzen in der Eurokrise. Auch wuchs die Enttäuschung über einen US-Präsidenten, den die Europäer nach der Präsidentschaft George W. Bushs wie einen Heilsbringer begrüsst hatten.

Freundschaft mit Blessuren

Bedenklich ist, dass der amerikanische Mangel an Takt und Feingefühl zuzunehmen scheint, je mehr die Vereinigten Staaten in ihrer globalen Spitzenposition bedroht sind. Ansonsten aber sind Krisen wie die jetzige keineswegs neu im transatlantischen Haus. Schliesslich hatte bereits Charles de Gaulle den Amerikanern «Goodbye, Freunde» zugerufen, als Frankreich 1966 die Nato-Kommandostruktur verliess. Und hatte nicht Jean-Jacques Servan-Schreiber schon 1967 «Die amerikanische Herausforderung» entdeckt und die USA zum Quasi-Feind der Europäer erklärt?

Später stellte die Nachrüstungskrise der achtziger Jahre das transatlantische Verhältnis auf die Probe, ehe es der unsinnige Krieg George W. Bushs im Irak noch stärker belastete. Zuweilen mit gehörigen Blessuren überlebte die transatlantische Freundschaft, doch ist bezeichnend, dass Kanzler Gerhard Schröder von der NSA abgehört wurde, nachdem er sich dem US-Kurs im Irak wiedersetzt hatte. Wer sich in Washingtons Augen unbotmässig verhält, wird abgehört und abgeschöpft, scheint das amerikanische Motto zu lauten.

Leben mit der Arroganz der Macht

Das Ende der Freundschaft freilich ist nicht in Sicht, auch wenn die «Zeit» lauthals «Goodbye» ruft. Reparaturen weden nötig sein, auch amerikanische Einsichten, dass man mit Freuden nicht wie mit Feinden umgehen kann. Ein guter Anfang könnte die geplante Reise einer US-Parlamentariergruppe nach Brüssel sein. Ihr Leiter, der demokratische Senator Chris Murphy, ist Vorsitzender des für Europa zuständigen Unterausschusses im Washingtoner Senat und räumte schon vor der Abreise freimütig ein, dass die Beschwerden der Europäer über die NSA «legitim» seien.

Die NSA-Überwachung sei «nicht immer mit gebührender Zurückhaltung» durchgeführt worden, so Murphy weiter – ein Anfang, mehr nicht, aber immerhin wird hier ein gewisses Einsehen signalisiert, das Washington zuweilen vermissen lässt. Der angerichtete Schaden kann überwunden und das transatlantische Misstrauen verringert werden, wenn beide Seiten zu einer Neuregelung der Spionageaktivitäten finden. Mit der Arroganz der Macht allerdings werden die Freunde Amerikas noch lange zu leben haben. Neu daran ist nichts, es war immer so seit 1945.

baz.ch/Newsnet

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