Das Streben nach Glück

Ist Mitt Romney am Ende? Nein, findet Markus Somm und erklärt, worum es in Amerika im November 2012 geht.

Der springende Punkt: Mitt Romney hat wohl gedankenlos dahingeredet, aber er sprach ein Thema an, das nicht unterschätzt werden darf.

Der springende Punkt: Mitt Romney hat wohl gedankenlos dahingeredet, aber er sprach ein Thema an, das nicht unterschätzt werden darf.

(Bild: Keystone)

Markus Somm@sonntagszeitung

Gewiss, Mitt Romney hätte sich vornehmer ausdrücken können. «47 Prozent der Amerikaner», sagte der Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Mai im kleinen Kreis, «werden sowieso für den Präsidenten stimmen. Das sind 47 Prozent, die zu ihm halten, weil sie von der Regierung abhängig sind. Es sind Leute, die glauben, sie seien Opfer, und dass die Regierung dafür verantwortlich sei, für sie zu sorgen. Sie glauben, dass sie ein Recht darauf haben, dass ihre Gesundheitskosten bezahlt werden, dass sie mit Essen versorgt werden und mit einer Wohnung, und so weiter. Sie halten das für ihr gutes Recht, darauf meinen sie Anspruch zu haben. Und der Staat soll ihnen das verschaffen. Also werden sie Präsident Obama wählen, ganz gleich, was geschieht. (...) Vor allem sind das alles Leute, die keine Einkommenssteuern zahlen.»

Seit ein im Geheimen aufgezeichnetes Video vergangene Woche diese Aussagen von Romney bekannt gemacht hat, kämpft der Republikaner um sein Überleben. Politische Nachrufe sind erschienen, in den Talkshows treten Kommentatoren und Experten auf, die so düster dreinblicken, als wären sie Leichenbestatter, und im demokratischen Lager stellt sich als Zuversicht verkleidete Schadenfreude ein: Dieser Mann, dieser sonderbar kühle, unfassbare, glatte Mormone, dieser Millionär mit den vielen Kindern und der vollendeten Ehefrau, dieser milde Konservative, der sich nicht traut, so mild zu sein, wie er früher politisierte, – dieser Mann wird nie Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Der Anti-Präsident

Haben die Kritiker Recht? Intelligent waren die Worte sicher nicht – schon allein aus taktischen Gründen. Wenn Romney überzeugt ist, dass 47 Prozent unverrückbar zum amtierenden Präsidenten stehen: Warum tritt er an? 47 Prozent! Nach menschlichem Ermessen wäre niemand in der Lage, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen, wenn von vornherein feststünde, dass 47 Prozent den anderen Kandidaten wählen, es komme, was wolle. Der Kampf um die übrigen drei Prozent: Er wäre aussichtslos. Wer darüber hinaus den Verdacht erweckt, er kümmere sich um die Hälfte der Amerikaner nicht, ja, sie interessierten ihn schlicht nicht, der hat es schwer, sich für das höchste Amt dieses so überaus egalitären und demokratischen Landes zu empfehlen. Dumm war die Aussage. Aber war sie falsch?

Mitt Romney hat an diesem privaten Anlass in Florida, wo er Geld für seine Kampagne gesammelt hatte, ein Thema angesprochen, dessen Bedeutung nicht unterschätzt werden kann – er sprach an, worum sich diese Wahl wirklich dreht. Denn es geht um mehr als Taktik und ein paar gedankenlose, arrogant wirkende Sätze, dahingeredet im intimen Kreis. Auf dem Spiel steht 2012 die Zukunft des Westens. Gewählt wird zwar in Amerika, davon betroffen sind wir alle, mehr als je in der Vergangenheit.

2012 werden sich die Amerikaner entscheiden, ob auch sie ihr Land allmählich dem europäischen, eher sozialdemokratisch geprägten Modell entgegenführen, wie es Barack Obama, der amtierende Präsident, offen anstrebt – oder ob sie sich auf ihre wirtschaftsliberale, aus meiner Sicht so segensreiche Tradition besinnen. «The Pursuit of Happiness», das Streben nach Glück, wie es Thomas Jefferson, einer der grössten Gründerväter Amerikas, so unsterblich formuliert hat, dieses so höchst individualistische Recht, für sich selber zu schauen, alles zu tun, um das eigene Glück aus eigener Kraft zu schaffen, dieser Triumph der Eigenverantwortung: Selbst in Amerika, dem Land der Freiheit, ist dieses Recht und diese Verpflichtung zugleich neuerdings bedroht.

In der Sklaverei

47 Prozent der Amerikaner leben in der einen oder anderen Weise vom Staat, 47 Prozent der Amerikaner zahlen keine Einkommenssteuern mehr, weil sie dort einen Abzug machen können und hier einen Freibetrag anmelden können. 47 Prozent sind Rentner oder Veteranen, Invalide oder Sozialhilfeempfänger, allein erziehende Mütter oder Arbeitslose. Was für amerikanische Verhältnisse schon eine schier unfassbare Dimension darstellt, ist in den meisten europäischen Ländern seit Längerem und in noch erheblicherem Ausmass der Fall. Auch in der Schweiz.

Dass manche Menschen, oft nicht aus eigenem Verschulden, ab und zu aber durchaus, nicht mehr für sich selber aufkommen, sondern von anderen Bürgern erwarten, dass sie das für sie tun: Es ist ein Missstand. Aus moralischen Gründen, aus politischen und aus wirtschaftlichen. Es ist eine Misere, die im Begriff ist, alles zu untergraben, was den Westen frei, demokratisch und reich gemacht hat. Wenn eine Hälfte der Bevölkerung nichts mehr an die Kosten des Staates beiträgt, weil sie keine Steuern mehr bezahlt, ist es für sie ein Leichtes, die andere Hälfte zu immer mehr Abgaben und Transfers zu zwingen.

Erpresserische Gefühle

Was Alexis de Tocqueville im frühen 19. Jahrhundert befürchtete, als er Amerikas Demokratie studierte, ist im Westen inzwischen eine echte Gefahr geworden: dass eine Minderheit der Besitzenden und Reichen von einer Mehrheit auf demokratischem Weg nach und nach enteignet wird. Selbst in der Schweiz sind die Zahlen verblüffend: Bloss ein Prozent der Steuerzahler zahlt mittlerweile 41 Prozent der direkten Bundessteuer. Und die reichsten 20 Prozent der Einwohner dieses Landes finanzieren zusammen mit den Unternehmen sage und schreibe 57 Prozent aller Ausgaben des Staates – dabei sprechen wir nicht bloss von den üblichen Staatsaufgaben wie Armee, Bildung oder Infrastruktur, sondern auch die gesamten Sozialversicherungen sind berücksichtigt.

Mit anderen Worten, eine Mehrheit von 80 Prozent kann jederzeit die Minderheit von 20 Prozent sowie die Wirtschaft dazu nötigen, noch mehr an den Staat abzuführen. Das zerreisst den Zusammenhalt in einer Gesellschaft. Für einmal sind es die Reichen, die sich zu Recht übervorteilt fühlen dürfen. Mit einwandfrei demokratischen Methoden werden sie erpresst, und ein Grund, warum so viele Reiche und Leistungsfähige sich aus der Politik und somit von diesem Land verabschiedet haben, mag darin liegen, dass sie längst unter dem Gefühl leiden, bloss noch als Goldesel betrachtet zu werden. In der Schweiz ist dieser Zerfallsprozess, dieser Auszug der Eliten, noch nicht so drastisch weit fortgeschritten. In Deutschland aber, nicht zu reden von den unglücklichen Ländern des europäischen Südens, können wir diesen Niedergang in Grossaufnahme beobachten. Der Streit um die Steuerhinterziehung in diesen Ländern hat genau damit zu tun. Rette sich vor dem gefrässigen Staat, wer kann.

Die Reichen machen sich aus dem Staub; die Armen bleiben ärmer zurück – und unglücklicher. Ein Land, das es zulässt, dass nahezu die Hälfte seiner Einwohner zu wohlgenährten, aber untätigen Heloten wird, ist es nicht wert, eine Demokratie freier Bürger genannt zu werden. Was früher im 19. Jahrhundert als Sozialstaat begann und vielleicht gut gemeint war, hat sich inzwischen in ein Monster verwandelt, das die Menschen unglücklich macht. Sozialpsychologische Untersuchungen haben ergeben, dass nichts das persönliche Glück eines Menschen mehr sichert als die Tatsache, mit eigener Anstrengung etwas erreicht zu haben. Das gilt insbesondere für den Lebensunterhalt. Niemand möchte jahrelang als Erwachsener im Elternhaus verbringen, niemand schätzt es, wenn er das Gefühl haben muss, unfähig zu sein, für sich und die eigene Familie zu sorgen. Reiche Erben, das haben die gleichen Forschungen gezeigt, sind oft weniger zufrieden mit ihrem Schicksal als jene, die den Aufstieg selber bewerkstelligt haben. Es ist nicht sozial, Menschen zu staatsabhängigen Rentnern und Wohlfahrtssklaven zu machen.

Die Stunde des Mormonen

Amerika, du hast es besser? Auch dort hat die Staatsverschuldung jeden Rekord übertroffen. Ein paar überflüssige Kriege, eine hausgemachte Finanzkrise, ebenso aber ein angeschwollener Sozialstaat haben das kapitalistische Mutterland dem Bankrott nahe gebracht. Womit sich die Amerikaner aber trösten können: Im Gegensatz zu den Europäern haben sie eine Wahl. Obamas Schuldenwirtschaft – oder die Rückkehr zu alten Tugenden unter der Führung eines fleissigen, humor­losen Mormonen und dessen Vordenker, dem brillanten Katholiken Paul Ryan. Vielleicht erkennt dies sogar der eine oder andere, der den 47 Prozent angehört.

Basler Zeitung

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