Assad erklärt Diplomaten zu Personae non gratae

Syrien hat mehrere westliche Botschafter zu unerwünschten Personen erklärt, unter ihnen auch den Schweizer Vertreter. Die Diplomaten halten sich allerdings nicht mehr in Syrien auf.

In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Aussenministeriums in Damaskus hiess es, dies sei eine Reaktion auf die Ausweisung syrischer Diplomaten Ende Mai aus zahlreichen westlichen Staaten.

Kritik vom EDA an Syrien

Betroffen seien unter anderen die Botschafter der Schweiz, der USA, Frankreichs und Grossbritanniens sowie die Geschäftsträger Deutschlands und Kanadas.

Die Schweiz hatte die diplomatischen Kontakte zu Syrien vor einer Woche abgebrochen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) teilte damals mit, dass die für die Schweiz akkreditierte Botschafterin mit Sitz in Paris zur «persona non grata» erklärt worden sei.

Bern begründete den Entscheid damit, Syrien habe «systematisch» zwei UNO-Sicherheitsresolutionen verletzt. Zudem setze das Land den Sechs-Punkte-Plan des UNO-Sondergesandten Kofi Annan nicht um.

Massaker von Hula als Auslöser

Auslöser für diese harten diplomatischen Sanktionen der westlichen Staaten war das Massaker im syrischen Hula, bei dem laut UNO-Angaben 108 Menschen getötet wurden. Die Schweizer Vertretung in Damaskus ist schon seit vergangenem Sommer nicht mehr mit einem Diplomaten besetzt und wurde im Februar geschlossen.

Bei den jüngsten Kämpfen in Syrien sind nach Angaben der Regierung in Damaskus fast 80 Soldaten getötet worden. Aktivisten sprachen von mehr als 100 Toten in den vergangenen drei Tagen. «Das Regime erleidet grosse Verluste», sagte der Leiter des in London ansässigen Syrischen Observatoriums für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, am Dienstag.

Die Angaben liessen sich nicht von unabhängiger Seite bestätigen. Der Volksaufstand in Syrien hatte zunächst friedlich begonnen, in den vergangenen Monaten nahm die Gewalt aber deutlich zu. Seit Beginn der Krise im März vergangenen Jahres wurden nach Angaben von Aktivisten bereits mehr als 13'000 Menschen getötet.

SDA/mrs