Eklat im Weissen Haus – Boehner bricht Gespräche ab

Die Fronten zwischen der US-Regierung und Opposition verhärten sich weiter. Oppositionsführer John Boehner brach die Gespräche mit Barack Obama abrupt ab. Dieser reagiert höchst verärgert.

Unsere Visionen von Amerika sind zu verschieden: John Boehner.

Unsere Visionen von Amerika sind zu verschieden: John Boehner.

(Bild: Keystone)

In den Verhandlungen um eine Beendigung der Schuldenkrise in den USA haben sich die Fronten wieder verhärtet. Der republikanische Präsident des US-Repräsentantenhauses, John Boehner, brach in der Nacht auf heute die Gespräche mit Präsident Barack Obama zur Lösung des Haushaltsstreits abrupt ab. Nur wenige Minuten später beorderte Obama, offensichtlich höchst verärgert, führende Kongressabgeordnete für den Samstagmorgen (Ortszeit) in das Weisse Haus, um die ohnehin auf wackeligen Beinen stehenden Bemühungen um einen Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze fortzusetzen.

«Das muss getan werden. Die Alternative, nichts zu tun, gibt es nicht», sagte Obama bei einer Pressekonferenz. Die Republikaner müssten sich fragen, ob sie zu irgendeinem Vorschlag «Ja» sagen könnten. Obama vermied zwar, Boehner direkt anzugreifen, erwähnte aber, dass seine wiederholten Anrufe von diesem unbeantwortet geblieben seien. Boehner sagte bei einer seinerseits einberufenen Pressekonferenz ein wenig später, er denke nicht, dass seine Beziehung zu Obama irreparablen Schaden genommen habe.

Unterschiedliche Visionen

Der Abbruch der Gespräche sei nicht ihren unterschiedlichen Charakteren geschuldet, sagte Boehner. Ihre Visionen für die USA seien einfach verschieden. Er erklärte, an den Gesprächen am Samstagmorgen teilnehmen zu wollen. Auch die Führerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sowie der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, wurden zu den Verhandlungen im Weissen Haus erwartet.

Insbesondere bei Steuererhöhungen für Besserverdienende und Kürzungen bei Sozialprogrammen gehen die Auffassungen weit auseinander, wie es aus der demokratischen Partei hiess. Das Ziel der Gespräche zwischen Obama und Boehner war eine Lösung im Haushaltsstreit und damit die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der USA. Sollte die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze bis zum 2. August nicht erhöht werden, könnten die USA nicht mehr alle ihre Verpflichtungen bedienen.

Auf die Frage, ob eine Zahlungsunfähigkeit der USA vermieden werden könne, antwortete Obama bei der Pressekonferenz erstmals seit Beginn der Verhandlungen nicht gewohnt optimistisch. Ein wenig später besann er sich jedoch und erklärte, zuversichtlich zu sein, dass bei den Verhandlungen ein Ergebnis erzielt werde.

mrs/dapd

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