Apple streitet sich mit Bund um Notenzeichen
Das Logo des iTunes-Store beschäftigt das Bundesverwaltungsgericht. Apple möchte es schützen lassen, dürfte aber wenig Chancen haben.
Der US-Konzern Apple will das Notenzeichen seines iTunes-Stores, in dem Benutzer unter anderem Musik und Videos downloaden können, in der Schweiz schützen lassen. Der Bund versucht dies zu verhindern, wie Recherchen der «Sonntagszeitung» ergeben. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat das Begehren von Apple abgelehnt. Am kommenden Dienstag stehen sich die beiden Parteien vor dem Bundesverwaltungsgericht gegenüber.
Das Symbol sei von üblichen Musiknoten nicht klar unterscheidbar, argumentiert das IGE. «Entscheidend ist, ob die Nutzer in dem Symbol einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft von Apple wahrnehmen oder nicht.
Falls das Symbol als banal eingestuft werden sollte, wäre es markenrechtlich nicht schutzfähig», sagt Markenexperte Martin Wilming von der Kanzlei Hepp Wenger Ryffel gegenüber der «Sonntagszeitung».
«Einfaches geometrisches Zeichen»
In der Vergangenheit war Apple mit seinen Begehren nicht immer erfolgreich. So wollte der Technologiekonzern bereits den Schutz des Homebuttons vor dem Bundesverwaltungsgericht durchsetzen.
Die Richter in St. Gallen bezeichnete den Geräteknopf jedoch als nicht schützenswert. Es handle sich um ein «einfaches geometrisches Zeichen».
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