Sorge wegen Rolle ChinasAnti-China-Koalition baut Engagement im Indopazifik aus
Die USA, Indien, Australien und Japan wollen China die Stirn bieten. Die Vier-Länder-Gruppe – auch Quad genannt – entstand nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami 2004.
US-Präsident Joe Biden hat die Regierungschefs aus Indien, Japan und Australien im Weissen Haus empfangen. «Als wir uns vor sechs Monaten trafen, gingen wir konkrete Verpflichtungen ein, um unsere gemeinsame und positive Agenda für einen freien und offenen Indopazifik-Raum voranzubringen», sagte Biden am Freitag zu Beginn des Treffens. «Heute kann ich mit Stolz sagen, dass wir ausgezeichnete Fortschritte machen.» Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Die USA und andere Staaten sind besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik.
Biden hatte bereits im Frühling, kurz nach seinem Amtsantritt, einen Online-Gipfel mit seinen Kollegen aus den drei Ländern einberufen. Die neue US-Regierung will internationale Allianzen erneuern und stärken. Die Vier-Länder-Gruppe – auch Quad genannt – entstand nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami 2004. Im März schaltete sich die Gruppe erstmals auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammen. Bei dem virtuellen Treffen im Frühling kündigten die vier Partner unter anderem an, die Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe in Indien auszubauen.
Wettbewerb statt Konflikt
«Wir sind liberale Demokratien», sagte Australiens Regierungschef Scott Morrison. Das Ziel des Treffens sei es zu zeigen, dass Demokratien etwas erreichen könnten. In der Region dürfe es keinen Zwang geben und die souveräne Rolle aller Nationen müsse geachtet werden, sagte Morrison weiter. Streitigkeiten müssten im Einklang mit dem Völkerrecht beigelegt werden. Indiens Premierminister Narendra Modi zeigte sich zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit der vier Staaten Wohlstand und Frieden im indopazifischen Raum und in der Welt sichern werde. Zwischen den Ländern gebe es eine «starke Solidarität», betonte Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga.
Zuletzt hatte ein neues Sicherheitsbündnis zwischen den USA, Grossbritannien und Australien im Indopazifik Frankreich verärgert. Paris fühlte sich dadurch auch als strategischer Partner in der Region ausgeschlossen. Die US-Regierung betonte, dass die Quad-Allianz nichts mit dem Sicherheitsbündnis mit Australien zu tun habe. Das Vierer-Bündnis habe «keine sicherheitspolitische oder militärische Dimension», sagte ein hoher Regierungsbeamter.
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Europa sollte langsam aufwachen.
An einer europäischen Armee zum Eigenschutz kommt man nicht mehr vorbei. Deswegen muss man die NATO nicht verlassen, aber die Ausrichtung der USA hin zum südpazifischen Raum ist ein Weckruf und ein neuer Trump 2024 keine Unmöglichkeit.
Und China und Russland sind nach wie vor keine Pazifisten.