Airbus erhielt Gelder zu Unrecht
Die Welthandelsorganisation rügt die EU: Die Subventionen für den Flugzeughersteller seien verboten. Rivale Boeing jubiliert.
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat die EU wegen illegaler Beihilfen an den europäischen Flugzeughersteller Airbus gerügt. Die EU und einige ihrer Mitgliedsstaaten hätten verbotene Exportsubventionen an die EADS-Tochter gezahlt, erklärte ein WTO-Ausschuss am Mittwoch. Diese Beihilfen müssten innerhalb von 90 Tagen gestrichen werden. Auch andere Fördermittel, die den USA schadeten, müssten zurückgezogen werden.
Die Europäische Union kündigte an, den Bericht zu prüfen und anschliessend über eine Anfechtung zu entscheiden. Die Staatengemeinschaft strebe eine Verhandlungslösung an.
Boeing fordert Rückzahlung
Der amerikanische Konkurrent Boeing feiert die WTO-Entscheidung als Sieg. Der Flugzeughersteller fordert nun, dass der europäische Erzrivale erhaltene Kredite zurückzahlt. «Jeder einzelne Fall an Anschubfinanzierung, den die USA angefochten hat, wurde als unrechtmässig befunden», sagte Boeings Chefjustiziar J. Michael Luttig in Seattle. «Airbus muss fortan eigenständig in Wettbewerb treten - ohne die Unterstützung der europäischen Steuerzahler.»
Luttig bezifferte die fragliche Summe für den Grossraumflieger A380 auf vier Milliarden Dollar. Airbus müsse das Geld zurückzahlen oder die Finanzierung zu marktüblichen Bedingungen neu auf die Beine stellen. «Zudem muss Airbus auf alle Pläne verzichten, den A350 mit unrechtmässigen Subventionen zu finanzieren.» Der A350 ist Airbus' Antwort auf Boeings mittelgrosse Langstrecken-Maschine 787 Dreamliner.
Auch der Fall Boeing wird beurteilt
Dagegen verweist Airbus erneut darauf, dass 70 Prozent der von den USA erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen worden seien. Airbus wies die Forderungen umgehend zurück. «Weder der WTO- Bericht, noch der WTO-Prozess sehen irgendeine Rückzahlung vor», sagte ein Konzernsprecher der dpa. Boeing schüre die Gerüchteküche.
Die WTO hatte ihre Entscheidung bereits im März den Parteien EU und USA mitgeteilt. Dabei hatte sie zunächst die Subventionsklage der USA gegen die Europäische Union und Airbus bewertet. Die WTO erklärt in ihrem Bericht die Starthilfekredite für neue Airbus- Modelle grundsätzlich für Rechtens. Einzelne Bedingungen werden aber kritisiert. In etwa zwei Wochen will die WTO ihre Einschätzung zur Klage der EU gegen den US-Flugzeughersteller Boeing abgeben.
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