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SVP wirft Genner Ungereimtheiten vor

Ruth Genner gerät wegen der Umplanung des Sechseläutenplatzes in die Kritik. Die SVP schiesst scharf gegen die grüne Stadträtin. Zankapfel ist die geplante Aufhebung einer Fahrspur auf dem Utoquai.

Das Parlament falsch informiert? Ruth Genner.
Das Parlament falsch informiert? Ruth Genner.
Keystone

Die SVP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat hat am Mittwoch harsche Kritik an der grünen Stadträtin Ruth Genner geübt. Sie wirft ihr vor, das Parlament im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Sechseläutenplatzes falsch informiert zu haben.

Beim Kanton Zürich liege kein Antrag für einen Spurabbau beim neuen Sechseläutenplatz in Zürich vor, sagte der SVP-Sprecher und bezog sich dabei auf einen Brief von Regierungsrat Ernst Stocker (SVP). Die SVP hatte sich beim Volkswirtschaftsdirektor nach dem Stand des umstrittenen Spurabbaus erkundigt.

SVP verlangt Aufklärung

Bei der Genehmigung des Kredits für die Umgestaltung des Sechseläutenplatzes hatte die grüne Stadträtin Ruth Genner am 14. März ausgeführt, für den Spurabbau liege das Einverständnis des Kantons vor. Das Strassenbauprojekt am Utoquai sei inzwischen rechtskräftig.

Die SVP verlangte in ihrer Fraktionserklärung im Gemeinderat Antworten auf diese Ungereimtheiten. Ansonsten müsse davon ausgegangen werden, «dass der Gemeinderatsbeschluss über die neue Platzgestaltung auf falschen Grundlagen erfolgte», sagte der SVP-Sprecher.

Der Sechseläutenplatz soll zwischen dem Bellevue und dem Zürcher Opernhaus mit 16'000 Quadratmetern entstehen und damit der grösste innerstädtische Platz der Schweiz werden.

Gegen die bewilligten gut 17 Millionen Franken des Gemeinderates ergriffen FDP, SVP und SD das Behördenreferendum. Sie stören sich, dass gleichzeitig auf dem Utoquai eine Fahrspur aufgehoben werden soll.

SDA/mrs

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