Zum Hauptinhalt springen

Genehmigung läuft seit 2014Abfuhr für schnelle Realisierung der neuen Axenstrasse

Der Schwyzer Kantonsrat hat zwei Standesinitiativen zum Axenstrasse-Projekt abgelehnt. Der Initiant wollte gegen die diversen Einsprachen vorgehen.

Eine Strassensperrung auf der Axenstrasse in Flüelen.
Eine Strassensperrung auf der Axenstrasse in Flüelen.
Foto: Urs Flueeler/Keystone

Zwei Standesinitiativen wollten eine schnellere Realisierung des Axenstrasse-Projekts. Der Schwyzer Kantonsrat hat am Donnerstag beide abgelehnt.

Die eine Standesinitiative, die im Kantonsrat eingereicht wurde, verlangte die Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts bei Bauprojekten von nationaler Bedeutung. Die andere Standesinitiative forderte, dass sich der Bund stärker für die speditive Behandlung der Einsprachen gegen die neue Axenstrasse engagiert. Beide Initiativen wurden von Sandro Patierno (CVP) eingereicht, der inzwischen in die Regierung gewählt worden ist.

Wie der Regierungsrat war auch die Mehrheit des Kantonsrats der Ansicht, dass eine schnellere Realisierung der Axenstrasse nötig sei. Beide Standesinitiativen seien aber abzulehnen, weil sie die gewünschte Wirkung nicht erzielen könnten.

In der Debatte am Donnerstag hiess es auch, dass sich der Schwyzer Regierungsrat schon seit Jahren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Realisierung der neuen Axenstrasse einsetze.

Der Kantonsrat erklärte schliesslich beide Vorstösse nicht erheblich – mit 53 zu 33 Stimmen, respektive mit 67 zu 13 Stimmen. Die Standesinitiative, die mehr Zustimmung erhielt, war jene, die eine Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts gefordert hatte. Manche Redner kritisierten dieses Beschwerderecht als Verhinderungsinstrument.

Die neue Axenstrasse soll die A4-Verbindung zwischen Brunnen und Flüelen sicherer machen. Seit 2014 läuft das Plangenehmigungsverfahren. Gegen das Vorhaben wurden diverse Einsprachen eingereicht. Mit der bevorstehenden Plangenehmigungsverfügung und der damit verbundenen Baubewilligung würde ein wichtiger Meilenstein des Projekts erreicht.

SDA